Iran könnte gegen Waffenembargo verstossen haben

Die Uno hegt den Verdacht, dass der Iran Waffen und Raketen an die libanesische radikalislamische Hisbollah-Bewegung geliefert hat. Damit würde die islamische Republik gegen ein Waffenembargo verstossen. Der Uno-Sicherheitsrat soll sich mit dem Fall befassen.
09.01.2017 06:39

Der frühere UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon schreibt in einem vertraulichen Bericht, welcher der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, über die Lieferungen. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah habe dies in einer im Juni im Fernsehen übertragenen Rede so dargestellt. Der Bericht soll am 18. Januar im Sicherheitsrat behandelt werden.

Frankreich wirft dem Iran dem Bericht zufolge vor, einen Versuch unternommen zu haben, Waffen an Somalia oder den Jemen zu liefern. Im März sei im nördlichen Indischen Ozean eine entsprechende Schiffsladung beschlagnahmt worden.

Mit den Vorwürfen konfrontiert habe der Iran zurückgewiesen, gegen Sanktionen verstossen zu haben, erklärte Ban. Ban schied zum Jahresende aus dem Amt, sein Nachfolger ist Portugals Ex-Regierungschef Antonio Guterres.

Die meisten Sanktionen gegen den Iran sind nach Abschluss des Atomabkommens aufgehoben worden. Die Vereinbarung mit den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland sieht eine Einschränkung des iranischen Nuklearprogrammes vor. Das Waffenembargo besteht aber weiter.

(AWP)