Italienische Regierung - Giovanni Tria: Ein Finanzminister auf Abruf?

Italiens parteiloser Minister für Wirtschaft und Finanzen, Giovanni Tria, ist der Liebling der Märkte. Trotzdem dürften seine Tage in der Regierung gezählt sein.
11.10.2018 19:15
Der italienische Finanzminister Giovanni Tria.
Der italienische Finanzminister Giovanni Tria.
Bild: Bloomberg

Er gilt dort als Garant der Stabilität und ist doch längst ein Ressortchef auf Abruf, wie mehrere mit dem politischen Geschäft in Rom vertraute Personen hinter vorgehaltener Hand einräumen. Schon in wenigen Monaten werde seine Zeit abgelaufen sein - entweder weil der mit dem Regierungsbündnis aus Rechts- und Linkspopulisten fremdelnde 70-Jährige selbst den Hut nimmt oder aus dem Amt gedrängt wird.

Der Ökonomie-Professor gilt bereits als angezählt. Er hatte sich im regierungsinternen Gerangel um die Höhe des Haushaltsdefizits für 2019 mit der Forderung nach einer Begrenzung des Fehlbetrags im hoch verschuldeten Staat nicht durchsetzen können. Ihm wird daher nun nur noch eine Schonfrist bis Anfang kommenden Jahres eingeräumt, wie aus Regierungskreisen verlautet: "Tria will gehen, und wir haben auch genug von ihm. Aber vor Januar wird nichts geschehen, denn zunächst muss der Haushalt durch das Parlament gebracht werden."

Ein Abgang Trias, der sich nach Angaben seiner Sprecherin nicht mit Rücktrittsgedanken trägt, wäre heikel. Denn die aufgeschreckten Anleger könnten noch nervöser werden. Dies lässt sich auch am jüngsten Anstieg der Renditen für italienische Schuldtitel ablesen. Tria gelobte, er werde alles in seiner Macht stehende tun, um das Vertrauen der Finanzmärkte wiederherzustellen. Die EU-Kommission kritisiert die Pläne für höhere Ausgaben zur Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen. Der Streit schürt Sorgen vor einer neuen Schuldenkrise.

Was, wenn er abtritt?

Die Sorge, dass mit dem Abgang Trias etwas ins Rutschen geraten könnte, treibt auch die Regierung in Rom selbst um. Dies zeigte sich jüngst bei einer Abendveranstaltung mit internationalen Investoren in Rom. Ein ranghoher Koalitionsvertreter, der anonym bleiben möchte, warf überraschend die Frage in die Runde: "Was würden Sie tun, wenn Tria abtreten sollte?"

Den meisten der verdutzten Vertreter von Banken, Vermögensverwaltern und Hedgefonds flösste diese Vorstellung sichtlich Unbehagen ein. Einige liessen durchblicken, dass sie ihre italienischen Papiere abstossen würden. Andere wollten ihre Entscheidung davon abhängig machen, wer Tria nachfolgen würde.

In Rom wird dafür bereits ein heisser Kandidat gehandelt: Vize-Wirtschaftsminister Massimo Garavaglia. Er gilt als gemässigter pro-europäischer Pragmatiker und anders als Tria hat er auch ein Parteibuch - das der rechten Lega. Der Polit-Neuling Tria habe in der Regierung aus Lega und 5-Sterne-Bewegung seine Rolle nie so richtig gefunden, kritisiert ein Koalitionsvertreter: "Er neigt dazu, freihändig wie ein Firmenboss zu agieren. Doch so läuft das in einer politischen Regierung nicht, die kein Technokratenkabinett ist."

(Reuters)