Italiens designierter Premier beim Staatspräsidenten

Der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte ist am Mittwoch erneut zu Staatspräsident Sergio Mattarella gegangen. Es sollte ihm im Präsidentenpalast die Kabinettsliste für die geplante Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) präsentieren. Das Kabinett könnte noch am Mittwochabend vereidigt werden. Danach müssten beide Parlamentskammern der Regierung ihr Vertrauen aussprechen.
04.09.2019 14:59

Am Dienstag hatten die Fünf Sterne ein entscheidendes Hindernis auf dem Weg zur neuen Regierung aus dem Weg geräumt: Bei einer Onlineabstimmung sprachen sich rund 79 Prozent der teilnehmenden Mitglieder für das Bündnis mit dem vormaligen politischen Gegner aus, mit dem sich die Sterne in der Vergangenheit heftige Auseinandersetzungen geliefert hatten.

Conte war seit Juni 2018 Ministerpräsident an der Spitze einer Koalition von Sternen und rechter Lega, die im August zerbrach. Am 20. August trat Conte zurück, blieb aber geschäftsführend im Amt. Die Sterne insistierten in ihren Gesprächen mit der PD, dass Conte Premier bleiben müsse. Mattarella beauftragte Conte am vorigen Donnerstag mit der Bildung einer neuen Regierung. Es wäre die 66. italienische Regierung seit Gründung der Republik 1946./blu/DP/men

(AWP)