Juncker nach Brexit-Treffen mit Johnson: Noch immer keine Vorschläge

Ein Brexit-Treffen des britischen Premierministers Boris Johnson mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat am Montag zunächst keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Juncker erklärte anschliessend, es sei an Grossbritannien, umsetzbare und mit dem bereits fertigen Austrittsabkommen vereinbare Vorschläge zu unterbreiten. "Solche Vorschläge sind noch nicht gemacht worden", fügte er hinzu.
16.09.2019 15:06

Die EU-Kommission werde rund um die Uhr verfügbar bleiben, hiess es weiter. In dem Verfahren werde der EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober ein wichtiger Meilenstein. Die 27 bleibenden EU-Länder blieben geeint, betonte Juncker. Er werde dem Europaparlament am Mittwoch in Strassburg Bericht erstatten.

Johnson will bis zum Gipfel Änderungen am EU-Austrittsabkommen durchsetzen, was die EU bislang ablehnt. Sollte keine Einigung gelingen, droht Johnson mit einem ungeregelten Brexit am 31. Oktober - und das, obwohl das britische Parlament keinen No Deal will. Umstritten ist vor allem der sogenannte Backstop, eine Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland./vsr/DP/nas

(AWP)