Kann der Brexit-Antrag rückgängig gemacht werden? EuGH soll prüfen

Die obersten EU-Richter sollen klären, ob Grossbritannien seinen Brexit-Antrag vor dem Austrittsdatum im März 2019 noch zurücknehmen könnte. Ein schottisches Gericht habe die Frage vorgelegt und ein beschleunigtes Verfahren beantragt, teilte der Europäische Gerichtshof am Donnerstag in Luxemburg mit.
04.10.2018 14:35

Es geht um das offizielle Austrittsverfahren nach Artikel 50 der EU-Verträge. Demnach muss ein Mitgliedsstaat, der die Europäische Union verlassen will, dies offiziell mitteilen; der Austritt wird dann genau zwei Jahre später rechtskräftig. Im Falle Grossbritanniens ist das der 29. März 2019.

Geklärt werden soll nun nach Angaben des schottischen Gerichts, ob, wann und wie die Notifizierung vor Ende der Zwei-Jahres-Frist einseitig zurückgenommen werden kann. Die Frage könne nur der EuGH eindeutig klären./vsr/DP/mis

(AWP)