Kommissionspräsident Juncker schlägt neuen 'Orbit' für die EU vor

MAASTRICHT (awp international) - Die Europäische Union wird sich nach Einschätzung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine grundlegend neue Ordnung geben müssen. "Ich denke nicht, dass wir an den Regeln festhalten können, die wir derzeit haben", sagte der Luxemburger am Freitag in einer Rede zum 25. Geburtstag des Vertrags von Maastricht. Es müsse beispielsweise ein anderer "Orbit" für all diejenigen Staaten geschaffen werden, die nicht in allen Bereichen so eng zusammenarbeiten wollten wie andere.
09.12.2016 16:07

"Das wäre keine Tragödie und keine Krise. Das wäre eine Chance", sagte Juncker. "Wir müssen die Verträge an die heutige Welt anpassen."

Der Kommissionspräsident machte gleichzeitig deutlich, dass ein solches Projekt nicht in seine bis 2019 laufende Amtszeit fallen würde. "Das ist nichts für morgen und auch nichts für die nächsten zwei, drei Jahre", erklärte der 62-Jährige.

Juncker deutete an, dieser andere "Orbit" könnte auch für die Briten attraktiv sein, die jüngst für den EU-Austritt gestimmt haben. Für Grossbritannien, aber auch für andere Mitgliedstaaten sei es derzeit offensichtlich zu heiss in der Küche, meinte Juncker. "Im Deutschen sagt man: Wem es in der Küche zu heiss wird, der muss den Raum wechseln."

Mit Blick auf den Vertrag von Maastricht rief Juncker dazu auf, sich stärker die Errungenschaften der Europäischen Union vor Augen zu führen und stolz auf das Erreichte zu sein. Es sei nicht selbstverständlich, dass es gelungen sei, auf dem Kontinent "den Frieden zu einem Dauergast zu machen", sagte er. In anderen Teilen der Welt gelte die EU als "aussergewöhnliche interkontinentale Leistung".

Mit dem im Dezember 1991 ausgehandelten Vertrag von Maastricht wurde zwei Jahre später aus der Europäischen Gemeinschaft die EU in ihrer heutigen Form. Der Vertrag ermöglichte den Einstieg in eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik sowie eine Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik. Zudem wurde die Wirtschafts- und Währungsunion gegründet./aha/DP/she

(AWP)