Kommunalwahlen in Italien begonnen

Seit 7 Uhr stehen am Sonntag die Wahllokale in zahlreichen italienischen Gemeinden offen: Neun Millionen Bürgerinnen und Burger sind zu Kommunalwahlen aufgerufen. Gewählt wird in 1005 Gemeinden, darunter in grösseren Städten wie Verona, Genua, Padua, Parma und Palermo.
11.06.2017 09:19

Gewählt wird bis 23 Uhr. In Gemeinden mit mehr als 15'000 Einwohnern, in denen kein Bürgermeisterkandidat die 50-Prozent-Mehrheit erhält, sind Stichwahlen am 25. Juni geplant.

Die Gemeinderatswahlen sind für die Parteien ein Gradmesser im Hinblick auf die italienischen Parlamentswahlen, um deren Termin noch gestritten wird. Sie sind insbesondere ein Test für die Demokratische Partei (PD) um Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi.

Dieser scheiterte am Donnerstag bei Bemühungen um die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes nach deutschem Muster im Parlament. Die Billigung eines Wahlgesetzes gilt als Bedingung für Neuwahlen.

Renzi, der Italien bis vergangenen Dezember drei Jahre lang regiert hatte, hatte sich Hoffnungen auf vorgezogene Parlamentswahlen im September gemacht, an denen er als Topkandidat eines Mitte-links-Blocks teilnehmen wollte. Wegen der gescheiterten Wahlreform werden Neuwahlen erst am Ende der Legislaturperiode, spätestens im Mai 2018 stattfinden, meinte Renzi.

Bei den Kommunalwahlen hofft die populistische Fünf-Sterne-Bewegung um Parteichef Beppe Grillo auf einen Stimmenzuwachs. Die europakritische Gruppierung könnte laut Umfragen bei Parlamentswahlen mit über 30 Prozent der Stimmen zur stärksten Einzelpartei avancieren. Auch die ausländerfeindliche Lega Nord und die Forza Italia um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi hoffen auf Wahlerfolge in mehreren Städten.

(AWP)