Konsolidierte Rechnung des Bundes im 2016 mit 400 Mio CHF Überschuss

Die konsolidierte Rechnung des Bundes 2016 schliesst mit einem Überschuss von 400 Mio CHF. Das sind 1,3 Mrd CHF weniger als im Vorjahr. Gründe dafür sind das schlechtere operative Ergebnis und die tiefere Bewertung von namhaften Beteiligungen, wie der Bundesrat in einer Mitteilung schreibt.
12.04.2017 14:00

Die Regierung hat die konsolidierte Rechnung am Mittwoch genehmigt. In dieser werden auch dezentrale Einheiten der Bundesverwaltung mit eigener Rechnung berücksichtigt, darunter die Finanzmarktaufsicht FINMA und das Heilmittelinstitut Swissmedic. Im Vergleich zur Erfolgsrechnung des Bundes 2016 schliesst die konsolidierte Rechnung um 500 Mio CHF besser ab.

Der Überschuss in der konsolidierten Rechnung basiere in erster Linie auf dem operativen Ergebnis (1,7 Mrd), heisst es in der Mitteilung. Daneben trage auch das Ergebnis aus den namhaften Beteiligungen (50 Mio) zum guten Resultat bei. Das Finanzergebnis belaste wie in den Vorjahren die Rechnung (-1,4 Mrd).

Die Bruttoschulden sind im vergangenen Jahr um 5,0 Mrd CHF gesunken. Ende 2016 beliefen sie sich damit auf 96,2 Mrd CHF. Die Nettoschulden, also die Bruttoschulden minus Finanzvermögen, reduzierten sich nur um 0,3 Mrd auf 74,1 Mrd CHF. Grund dafür ist, dass neben den Bruttoschulden auch das Finanzvermögen zurückging.

Die konsolidierte Rechnung wird den eidgenössischen Räten jeweils für die Beratung der Staatsrechnung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ab dem Geschäftsjahr 2017 wird die konsolidierte Rechnung erweitert. Neu werden Unternehmen einbezogen, an denen der Bund einen Anteil von mehr als 50% hält, darunter die Swisscom, die SBB und die Post. Ebenfalls neu berücksichtigt werden die Sozialversicherungswerke des Bundes.

mk

(AWP)