Korr Oettinger: EU-Kommission wird Italiens Haushalt zurückweisen müssen

(Der zweite Satz lautet korrekt: "Die Behörde werde den Entwurf zurückweisen müssen, sagte ..." Entsprechend wurde die Formulierung der Überschrift geändert. Damit wird klargestellt, dass Oettinger nicht eine offizielle Zurückweisung durch die Kommission ankündigt, sondern seine persönliche Ansicht äussert, dass die Kommission den italienischen Haushalt werde zurückweisen müssen.) - Der wegen hoher Schulden umstrittene Haushalt Italiens trifft auf Widerstand in der EU-Kommission. Die Behörde werde den Entwurf zurückweisen müssen, sagte der deutsche Kommissar Günther Oettinger nach einem Bericht des "Spiegels" vom Mittwoch.
17.10.2018 18:36

"Es hat sich die Vermutung bestätigt, dass Italiens Haushaltsentwurf für 2019 mit den Verpflichtungen, die in der EU bestehen, so nicht vereinbar ist", sagte Oettinger. Der entsprechende Brief des zuständigen Wirtschafts- und Finanzkommissars Pierre Moscovici soll am Donnerstag oder Freitag in Rom eintreffen.

Der Schritt war erwartet worden, weil die neue Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega in Rom 2019 weit mehr Schulden aufnehmen möchte als mit der EU vereinbart. Das Haushaltsdefizit soll bei 2,4 Prozent liegen, während die Vorgängerregierung eine Grenze von 0,8 Prozent akzeptiert hatte./vsr/DP/jha

(AWP)