Künftige Regierungspartner in Italien zeigen sich optimistisch nach Gesprächen

In Italien sind am Samstag die Verhandlungen über die Zusammensetzung der künftigen Regierung fortgesetzt worden. Dazu kamen Vertreter der Regierungspartner aus Fünf-Sterne-Bewegung (Cinque Stelle) und der bisherigen sozialdemokratischen Oppositionspartei Partito Democratico (PD) zu Gesprächen zusammen. Beide Seiten zeigten sich nach den Beratungen optimistisch.
01.09.2019 08:59

"Wir sind einige Schritte vorangekommen", teilte der PD-Abgeordnete Graziano Delrio mit und kündigte weitere Gespräche mit der Fünf-Sterne-Bewegung an. Der Cinque-Stelle-Politiker Stefano Patuanelli sagte ebenfalls, die Vorbesprechungen seien gut verlaufen.

Am Dienstag oder Mittwoch muss der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte das Kabinett Staatspräsident Sergio Mattarella präsentieren, bevor er seinen Amtseid ablegt. Conte war am Donnerstag mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Cinque-Stelle-Chef Luigi Di Maio hatte am Freitag gedroht, die am Mittwoch beschlossene Einigung der Parteien wieder platzen zu lassen, sollte das Programm der Fünf-Sterne-Bewegung nicht Eingang in das Regierungsprogramm mit dem Partito Democratico finden. In diesem Fall spreche er sich für eine rasche Neuwahl aus.

PD und Cinque Stelle, die sich lange erbittert bekämpft hatten, hatten sich nach dem Platzen der bisherigen Regierung von rechtsnationalistischer Lega und Fünf-Sterne-Bewegung am Mittwoch auf eine Zusammenarbeit geeinigt und so Neuwahlen abgewendet. Sie einigten sich auch darauf, dass der bisherige Ministerpräsident Conte weiter im Amt bleiben solle.

Lega-Chef Matteo Salvini hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit den Cinque Stelle platzen lassen und die drittgrösste Volkswirtschaft der Eurozone damit in eine schwere politische Krise gestürzt. Mit der vereinbarten Regierungsbildung sind die von Salvini angestrebten und vehement geforderten Neuwahlen zunächst abgewendet.

(AWP)