London will EU-Förderungen weiterführen - Brexit könnte dauern

(Ausführliche Fassung)
14.08.2016 16:08

LONDON (awp international) - Am 16. September wollen die Staats- und Regierungschefs der EU in Bratislava ohne die Briten über die Zukunft der Union nach dem Brexit sprechen. Der könnte sich einem Medienbericht zufolge weiter hinauszögern. London kündigte allerdings an, EU-Fördergelder nach dem Austritt des Landes aus der Europäischen Union durch eigene Mittel zu ersetzen. Bis es soweit ist, sollen aber alle Rechte und Pflichten einer EU-Mitgliedschaft erhalten bleiben.

Die britische Regierung will Zahlungen, Zuschüsse und Agrar-Subventionen, die bisher von der EU kommen, nach einem Brexit aus dem eigenen Haushalt übernehmen. Das teilte das britische Finanzministerium am Samstag mit. Die Kosten dafür werden auf rund 4,5 Milliarden Pfund (rund 5,2 Milliarden Euro) pro Jahr geschätzt. Betroffen seien unter anderem Schlüsselprojekte bei Universitäten und Infrastrukturprojekte, hiess es.

"Grossbritannien hat bis zu dem Punkt, an dem wir die EU verlassen, alle Rechte und Pflichten, die eine Mitgliedschaft bringt, inklusive Fördergelder zu erhalten", sagte Grossbritanniens Finanzminister Philip Hammond einer Mitteilung zufolge. Das Schatzamt garantiere dafür, dass die Zahlungen auch nach dem Brexit fortgeführt werden.

Die britische Zeitung "Sunday Times" berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, eine offizielle EU-Austrittserklärung Londons könnte sich bis zum September 2017 verzögern. Bislang war von Anfang kommenden Jahres die Rede. Die zuständigen Ministerien seien noch nicht bereit, hiess es. Weitere Gründe seien die Präsidentschaftswahl in Frankreich und die Bundestagswahl in Deutschland. Die Zeitpläne der Wahlen in den beiden Ländern stellten "einige Herausforderungen" dar, zitierte die "Times" ein Regierungsmitglied.

Die Briten hatten in einem historischen Referendum am 23. Juni für einen Austritt aus der Gemeinschaft (Brexit) gestimmt. Damit die Austrittsverhandlungen beginnen können, muss London aber eine formale Erklärung an die EU-Kommission senden./cmy/DP/he

(AWP)