May will detaillierten Brexit-Plan am Donnerstag vorstellen

Premierministerin Theresa May will einen detaillierten Plan für den Ausstieg aus der Europäischen Union an diesem Donnerstag veröffentlichen. Das kündigte sie am Mittwoch in London an. May hatte vor zwei Wochen in einer Grundsatzrede einen "harten Brexit" angekündigt und will Grossbritannien auch aus dem europäischen Binnenmarkt führen. Damals versprach sie, noch einen genaueren Plan zu ihrer Verhandlungsstrategie vorzulegen.
01.02.2017 14:28

An diesem Mittwochnachmittag wollte das Unterhaus seine Debatte über das geplante Brexit-Gesetz fortsetzen. May will sich damit vom Parlament die Vollmacht für den Scheidungsantrag von der Europäischen Union geben lassen. Eine erste Abstimmung war für den Abend gegen 20 Uhr geplant. Dabei gehe es um das weitere Prozedere für die Verabschiedung des Gesetzes, erläuterte ein Parlamentssprecher. Bereits am Dienstag hatten die Parlamentarier in einer Marathon-Sitzung bis kurz vor Mitternacht über das Gesetz diskutiert.

Der Entwurf soll bis zum 7. März beide Kammern des Parlaments durchlaufen haben. Dann könnte May voraussichtlich ihren Plan umsetzen, die Erklärung zum Austritt aus der EU bis Ende März nach Brüssel zu schicken. Möglicherweise nutzt sie Medienberichten zufolge bereits einen EU-Gipfel in Brüssel am 9. und 10. März, um den Austrittswunsch ihres Landes offiziell bekannt zu geben. Erst dann können die Verhandlungen über die Trennung von der EU starten.

In dem kurzen Gesetzentwurf, der dem Parlament vorliegt, heisst es: "Die Premierministerin darf die Absicht des Vereinigten Königreichs zum Austritt aus der EU, gemäss Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union, bekannt geben." May reagiert damit auf eine Entscheidung des höchsten britischen Gerichts, wonach das Parlament das letzte Wort über die Austrittserklärung haben muss./si/DP/stb

(AWP)