Merkel dringt auf Brexit-Lösung vor Ende Oktober

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht beim Brexit noch Chancen für eine Lösung vor dem Austrittsdatum 31. Oktober. Dies bekräftigte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Den Haag. Gleichzeitig relativierte sie ihre Äusserung vom Vortag, dass eine Einigung in der umstrittenen Irland-Frage womöglich binnen 30 Tagen möglich wäre. Das habe sie sinnbildlich gemeint.
22.08.2019 16:09

Wichtig sei die Frist bis 31. Oktober: "Bis dahin müssen wir daran arbeiten - oder können wir daran arbeiten, wenn der Wille auf beiden Seiten besteht -, ein Regime zu finden, wie wir das Good Friday Agreement einerseits einhalten - was der Wunsch der Republik Irland ist genauso wie der Wunsch von Grossbritannien - und gleichzeitig die Integrität des Binnenmarkts sichern können."

Das Good Friday Agreement - auf deutsch Karfreitagsabkommen - ist eine Friedensregelung für die ehemalige Bürgerkriegsregion Nordirland von 1998. Vereinbart wurden unter anderem ein gemeinsamer Wirtschaftsraum mit der Republik Irland und der Abbau aller Grenzanlagen. Durch den britischen EU-Austritt könnte die Insel erneut geteilt werden und alte Konflikte könnten wieder aufflammen.

Die EU verlangt eine Garantie, dass keine Grenzanlagen nötig werden - den sogenannten Backstop. Grossbritannien will die Klausel streichen. Wird keine Einigung gefunden, droht Ende Oktober ein chaotischer Bruch. Der Backstop sieht vor, dass Grossbritannien in der Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist, und für Nordirland teilweise Regeln des Europäischen Binnenmarkts gelten.

Merkel hatte bei einem Besuch des britischen Premiers Boris Johnson in Berlin am Mittwoch gesagt, der Backstop sei nur eine Rückversicherung. Man sei bislang davon ausgegangen, eine endgültige Lösung in den nächsten zwei Jahren zu finden. "Aber man kann sie vielleicht ja auch in den nächsten 30 Tagen finden. Warum nicht? Dann sind wir ein ganzes Stück weiter."/vsr/DP/nas

(AWP)