Milliarden für Strassenprojekte gehen in verschiedene Kanäle

Im neuen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds stehen ab 2018 rund 3 Mrd CHF pro Jahr zur Verfügung. Das Geld fliesst in verschiedene Kanäle.
12.02.2017 13:54

Der grösste Teil wird für Betrieb, Unterhalt und Anpassung der Nationalstrassen aufgewendet. Das Bundesamt für Strassen veranschlagt dafür Ausgaben von rund 2,2 Mrd CHF pro Jahr.

Teurer werden die Kapazitätsausbauten. Diese hat der Bundesrat im Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP) zusammengefasst. Der ausgewiesene Finanzbedarf beträgt insgesamt über 16 Mrd CHF.

Ein erstes Modul mit einem Volumen von 2,6 Mrd CHF hat das Parlament bereits bewilligt. Schwerpunkte sind der Ausbau der A1 auf der Nordumfahrung Zürich mit dem Gubrist-Tunnel, der Sechsspur-Ausbau zwischen Luterbach und Härkingen in den Kantonen Bern und Solothurn oder der Ausbau Andelfingen-Winterthur Nord.

Ein zweites Modul umfasst die Ausbauten des Nationalstrassennetzes bis 2030. Dieses ist rund 3,87 Mrd CHF schwer und umfasst unter anderem den Rheintunnel Basel, die Umfahrung Winterthur oder die Ausbauten zwischen Perly, Bernex und dem Genfer Flughafen.

Schwerpunkte der weiteren Etappe, die bis 2040 folgen soll, sind der Engpass Wankdorf-Muri bei Bern (1,8 Mrd CHF) oder der Bypass Luzern (1,78 Mrd CHF).

Hinzu kommen - durch Ergänzungen des Nationalstrassennetzes - die Umfahrung Morges in der Waadt und die Glattalautobahn im Kanton Zürich. Die Kosten für diese Projekte belaufen sich auf 5,4 Mrd CHF.

Aus dem NAF werden nicht nur Nationalstrassen, sondern auch Massnahmen im Agglomerationsverkehr finanziert. Bis 2030 sind dafür jährlich 390 Mio CHF einkalkuliert.

Insgesamt beträgt der Finanzbedarf rund 3,5 Mrd CHF pro Jahr. Die Lücke gegenüber den Einnahmen soll mit Effizienzsteigerungen oder der Verschiebung von Projekten geschlossen werden.

Der Bundesrat geht davon aus, dass die in der Vorlage enthaltene Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlages von 30 auf 34 Rappen frühestens 2019 fällig wird. Je nach Finanzbedarf wird später eine weitere Erhöhung des Benzinpreises nötig sein.

(AWP)