Ministerpräsident - Shinzo Abe will Japan weiter regieren

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat seinen Verbleib für weitere drei Jahre im Amt und seine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt.
27.08.2018 07:36
Shinzo Abe ist seit 2012 an der Macht.
Shinzo Abe ist seit 2012 an der Macht.
Bild: Bloomberg

Er wolle Japan als Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei (LDP) und als Regierungschef drei weitere Jahre führen, sagte er am Sonntag in Tokio.

Aus der Wahl zum Parteivorsitz am 20. September dürfte Abe als Sieger hervorgehen, da er den Grossteil der Abgeordneten hinter sich hat. Sein einziger Konkurrent ist der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba.

Abe versprach, sich in den kommenden Amtsjahren der schwierigen demografischen Situation der rasant alternden Gesellschaft in Japan zu widmen. Ausserdem müsse ein Fokus auf die sich "turbulent ändernde internationale Situation" gelegt werden.

Gewählt wird der LDP-Chef zur einen Hälfte von Parlamentariern und zur anderen Hälfte von hochrangigen Parteimitgliedern. Im Herbst 2017 hatte Abe nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl eine weitere vierjährige Amtszeit angetreten. Wenn er diese vollendet, würde der seit 2012 regierende Liberaldemokrat der am längsten amtierende Ministerpräsident Japans werden.

Politische Beobachter gehen davon aus, dass Abe die nächsten Jahre im Amt auch dazu nutzen dürfte, Verfassungsänderungen durchzusetzen. Abe wünscht sich angesichts zahlreicher regionaler Konflikte schon seit längerem mehr Spielraum für Japans Streitkräfte.

In jüngsten Umfragen sprach sich allerdings eine Mehrheit der Japaner gegen eine Änderung der pazifistischen Verfassung aus. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die USA in der japanischen Verfassung festschreiben lassen, dass Tokio für immer auf Krieg verzichtet und nie wieder eine reguläre Armee aufbaut.

(AWP)