Nach Atomtest: USA wollen Öl-Embargo gegen Nordkorea durchsetzen

Als Reaktion auf den weltweit verurteilten Atomtest Nordkoreas wollen die USA das kommunistische Land mit einem Öl-Embargo belegen und die Vermögen von Machthaber Kim Jong Un einfrieren. Das geht einem Resolutionsentwurf hervor, den die USA bei den Vereinten Nationen vorlegten. Eine Abstimmung darüber ist derzeit für Montag geplant. Der Termin kann sich allerdings noch verschieben. Von den anderen Sicherheitsratsmitgliedern gab es zunächst keinen Kommentar zu dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag.
07.09.2017 06:32

Alle UN-Mitglieder sollen die "direkte oder indirekte Belieferung (Nordkoreas), Verkauf oder Transfer von Rohöl, Kondensaten, veredelten Petroleumprodukten und Gas verbieten", heisst es darin weiter. Zudem solle Nordkorea daran gehindert werden, Textilien zu exportieren. Darüber hinaus soll verboten werden, nordkoreanische Arbeitskräfte im Ausland anzustellen, was dem isolierten Land wichtige Devisen bringt. Mehrere Menschen, darunter auch Kim Jong Un, sollten zudem mit einem Reiseverbot belegt werden.

Der Entwurf wurde den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats vorgelegt. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte zuvor mit "grösstmöglichen Sanktionen" gedroht. Die USA werfen Kim Jong Un vor, einen Krieg provozieren zu wollen. Nach eigenen Angaben hat Nordkorea am Sonntag eine Wasserstoffbombe getestet, mit der eine Langstreckenraketen bestückt werden kann. Es war der sechste und bisher grösste Atomtest Nordkoreas seit 2006.

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping mahnte in einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump nachdrücklich eine friedliche Lösung des Konflikts an. China "besteht darauf", dass die Atomfrage durch Verhandlungen gelöst werde, gab die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Präsidenten wieder. Dialog "kombiniert mit einem Paket umfassender Massnahmen" sei der beste Weg für eine langfristige Lösung. Es müsse auf eine friedliche Beilegung hinauslaufen.

Trump sagte nach dem Telefonat, eine militärische Lösung sei "sicherlich nicht unsere erste Wahl". "Aber wir werden sehen, was passiert." Das Gespräch mit Xi bezeichnete er als sehr freimütig und sehr stark. Sie stimmten in Sachen Nordkorea zu 100 Prozent überein. Unter Bezug auf Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm sagte Trump: "Er (Xi) möchte auch nicht, dass das passiert, was dort passiert." Trump sagte: "Präsident Xi würde gerne irgendetwas machen. Wir werden sehen, ob er es tun kann oder nicht."

Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Damit soll schon ein Drittel der nordkoreanischen Exporte in Höhe von bisher drei Milliarden US-Dollar getroffen werden.

Trotz der Bedrohung durch Nordkorea regt sich in Südkorea weiter Widerstand gegen die Aufstellung eines Raketenabwehrsystems. Hunderte von Demonstranten hätten versucht, die Zufahrt zum Stützpunkt des Systems in der östlichen Provinz Nord-Gyeongsangzu zu blockieren, berichteten südkoreanische Sender am Donnerstag. Rund 8000 Polizisten waren im Einsatz, um die Strasse zu räumen. Bei Zusammenstössen seien Dutzende von Menschen verletzt worden.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden trotz der Proteste vier weitere Raketenwerfer des Systems THAAD auf dem Stützpunkt erfolgreich installiert. Die "vorläufige" Aufstellung sei Teil der Massnahmen, die Südkoreaner besser gegen die "Bedrohungen durch Nordkoreas Raketen" zu schützen. Die Stationierung geht auf eine Einigung Seouls und Washingtons zurück. Widerstand regt sich nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in Peking und Moskau, die ihre Sicherheitsinteressen durch das neue Abwehrsystem bedroht sehen.

Angesichts der heftiger werdenden Drohungen Nordkoreas erwägt die australische Regierung, ihre Bürger von der koreanischen Halbinsel und der Region in Sicherheit zu bringen. Alle Australier in Südkorea, Japan und China sollten sich beim Aussenministerium registrieren lassen, da die Kriegsgefahr derzeit die grösste seit dem Koreakrieg vor mehr als 60 Jahren sei, sagte der australische Premierminister Malcolm Turnbull dem TV-Sender Channel 9. In Südkorea, Japan und China befinden sich geschätzt 200 000 Australier.

Nordkorea ist auch eines der Themen auf der Sitzung der Aussen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten, die am Donnerstag zu Gesprächen in der estnischen Hauptstadt Tallinn zusammenkommen./lw/dg/cah/DP/zb

(AWP)