Neat-Aufsichtsdelegation zieht letzte Bilanz zum Jahrhundertprojekt

Die Neat ist auf der Zielgeraden. Der Ceneri-Basistunnel soll plangemäss in einem Jahr eröffnet werden. Die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) hat damit ausgedient: Nach 21 Jahren übergibt sie die Verantwortung für die parlamentarische Oberaufsicht den ständigen Kommissionen.
08.11.2019 13:49

Die Neat sei eine Erfolgsgeschichte, sagte Ständerat und NAD-Präsident Olivier Français (FDP/VD) am Freitag bei der Präsentation des letzten Jahresberichts vor den Medien in Bern.

Er erinnerte daran, dass das Projekt bekämpft worden war - und zwar "von Parteien, die heute in Mode sind". Das Referendum ergriffen hatten damals die Grünen, unterstützt von einem Auto-Lobbyisten und einem Urner Komitee.

Die Gegnerinnen und Gegner warnten vor einer Transitlawine. Für die effektive Umlagerung des Gütertransits von der Strasse auf die Schiene gebe es keine hinreichenden Garantien, kritisierten sie. Auch die Kosten sorgten für Kontroversen. Das Stimmvolk sprach sich aber 1992 mit 64 Prozent Ja-Stimmen für das Jahrhundertprojekt aus.

Enger Zeitplan

Nun steht dessen Verwirklichung vor dem Abschluss. Der Lötschberg-Basistunnel ist seit 2007 in Betrieb, der Gotthard-Basistunnel seit 2016. Der Ceneri-Basistunnel soll am 13. Dezember 2020 in Betrieb genommen werden. Der Zeitplan sei eng, doch könne der Termin mit hoher Wahrscheinlichkeit eingehalten werden, sagte Nationalrat Thomas Müller (SVP/SG), der Vizepräsident der NAD. Die letzten Abschlussarbeiten und Projektabrechnungen sind für das Jahr 2026 geplant.

Die Verantwortung für die Oberaufsicht übernehmen ab dem 1. Dezember die Finanzkommissionen, die Geschäftsprüfungskommissionen und die Finanzdelegation (FinDel) des Parlaments. Ihnen gibt die NAD Empfehlungen auf den Weg. So ersucht sie die FinDel, die Auflösung der AlpTransit Gotthard weiter zu überwachen. Die Verkehrskommissionen sollen ab 2023 der Frage nachgehen, inwieweit die Neat die geplante Verlagerungswirkung erzielt.

Turbulente Phasen

In den 21 Jahren ihrer Tätigkeit hat die NAD rund 60 Empfehlungen verabschiedet, drei Viertel in den Jahren 2000 bis 2007. Damals befand sich das Neat-Projekt in einer turbulenten Phase, unter anderem wegen geologischer Schwierigkeiten und Beschwerden gegen Vergabeverfahren. Die NAD warnte vor Kostenrisiken.

Bis zum Projektende wird die Neat gemäss Prognose vom Sommer 17,7 Milliarden Franken kosten, nach dem Preisstand von 1998 ohne Teuerung und Bauzinsen. Das sind 5,5 Milliarden oder 45 Prozent mehr als bei Projektbeginn prognostiziert worden war.

Kosten gedeckt

Die effektiven Kosten inklusive Teuerung bis zum Projektende beziffert der Bund auf 22,75 Milliarden Franken. Damit ist die Finanzierung durch den Gesamtkredit (23,98 Milliarden) gedeckt, den das Parlament gesprochen hatte.

Die Einsetzung einer ausserordentlichen Oberaufsichtsdelegation für ein solches Projekt erachtet die NAD als sinnvoll. Sie empfiehlt es auch bei künftigen grossen Vorhaben. Der Auflösung der NAD hatte das Parlament im Frühjahr zugestimmt. Am 6. November traf sich die Delegation zu ihrer letzten Sitzung im Kanton Uri. Am Freitag bedankte sich der letzte NAD-Präsident bei allen Beteiligten - besonders auch bei den Arbeitern auf den Baustellen der Neat.

(AWP)