Neuer Oppositionsführer in Spanien: Rajoy schliesst neue Wahl aus

Die Wahl von Pedro Sánchez zum Oppositionsführer hat in Spanien die Sorge vor politischer Instabilität neu entfacht. Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy schloss die Möglichkeit einer vorgezogenen Parlamentswahl am Montag aber energisch aus. "Es wird keine vorgezogene Wahl geben", sagte der Chef der Minderheitsregierung vor Journalisten in Madrid mehrfach.
22.05.2017 16:22

Knapp acht Monate nach seinem Rücktritt als Chef der Sozialisten (PSOE) war Sánchez von den Parteimitgliedern am Sonntag völlig überraschend erneut zum Generalsekretär gewählt worden. Der Hochschullehrer setzte sich gegen die als Favoritin geltende Susana Díaz klar durch. Die Regierungschefin der Region Andalusien gilt als deutlich gemässigter als Sánchez. Sie verlor, obwohl sie unter anderem von den früheren sozialistischen Regierungschefs Felipe González und José Luis Zapatero unterstützt worden war.

Sánchez war am 1. Oktober 2016 nach gut zwei Jahren als PSOE-Chef zurückgetreten, nachdem er sich monatelang geweigert hatte, in einer politischen Pattsituation eine neue Amtszeit Rajoys zu tolerieren. Wegen dieser umstrittenen "Blockade" und auch aufgrund mehrerer Wahlschlappen war er auch intern immer mehr in die Kritik geraten. Mit ihm als Spitzenkandidaten hatte die PSOE bei der Parlamentswahl im Dezember 2015 und der Neuwahl im Juni 2016 die schlechtesten Ergebnisse der Parteigeschichte erzielt./er/DP/she

(AWP)