Obama bricht Weihnachtsferien ab

Nach kurzer Weihnachtspause startet der letzte Anlauf, den US-Haushaltsstreit vor Jahresende beizulegen. Präsident Barack Obama kehrt vorzeitig aus seinem Urlaub auf Hawaii zurück, um die Verhandlungen voranzutreiben.
26.12.2012 13:45
Daniel Hügli
Besorgt: US-Präsident Barack Obama.

Er werde für Donnerstagmorgen in der Hauptstadt erwartet, teilte das Präsidialamt am Dienstagabend mit. Bis zum 1. Januar muss Obama sich mit den Republikanern auf einen Etat-Kompromiss geeinigt haben, sonst treten automatisch massive Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in Kraft. Diese sogenannte Fiskalklippe schreckt vor allem die Finanzmärkte, weil sie die weltgrößte Volkswirtschaft in die Rezession stürzen könnte. Bei seinen Einigungsbemühungen konzentriert sich der Präsident nun auf den Senat, in dem seine Demokraten die Mehrheit haben.

Zuletzt hatten Lagerkämpfe der im Repräsentantenhaus dominierenden Republikaner die Verhandlungen aus der Spur gebracht. Der Mehrheitsführer der Republikaner, John Boehner, war mit einem Kompromissvorschlag am Widerstand in den eigenen Reihen gescheitert. Umstritten sind vor allem Steuererhöhungen.

Obama hatte sich wie die Kongressabgeordneten auch am Freitag in die Weihnachtspause verabschiedet. Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses sind in ihrer Weihnachtspause auf Abruf, so dass sie binnen 48 Stunden nach Washington zurückgerufen werden können. Der Senat tritt turnusgemäß am Donnerstag das nächste Mal zusammen. In dieser Kongresskammer dürfte Obama auf den Mehrheitsführer der Demokraten, Harry Reid, setzen, um mit ihm doch noch einen Kompromissvorschlag zu schmieden. Die Zitterpartie in Washington sorgt seit langem für Unruhe an den Finanzmärkten.

(Reuters)