Öffentliche Finanzen nach zwei defizitären Jahren wieder positiv

Nach zwei Jahren mit roten Zahlen haben Bund, Kantone, Gemeinden und öffentliche Sozialversicherungen ihre Finanzen im Jahr 2015 positiv abschliessen können. Das gute Ergebnis ist den hohen Überschüssen des Bundes und der Sozialversicherungen zu verdanken. Auch 2016 und 2017 dürften die Finanzen positiv ausfallen.
06.03.2017 12:08

Nachdem die öffentlichen Finanzen zwei Mal nacheinander in die roten Zahlen gerutscht sind, schlossen sie 2015 zum ersten Mal wieder im positiven Bereich ab. Dies zeigen die provisorischen Zahlen, welche die Eidg. Finanzverwaltung (EFV) am Montag veröffentlichte.

Die Überschussquote betrug 0,2% des nominalen Bruttoinlandprodukts (BIP). Ausschlaggebend für das gute Resultat seien die hohen Überschüsse des Bundes und der Sozialversicherungen. Die Kantone und Gemeinden seien aber defizitär geblieben.

Für das Jahr 2016 prognostiziert die EFV ebenfalls eine Überschussquote von 0,2%. Beim Bund würde die schwache Zunahme der Einnahmen aber zu einem geringeren Überschuss führen. Bei den Sozialversicherungen resultiere ebenfalls ein kleinerer Überschuss, weil durch die Konjunkturschwäche nach der Aufwertung des Schweizer Frankens die Arbeitslosigkeit angestiegen sei.

NÄCHSTE ZWEI JAHRE EBENFALLS POSITIV

Bei den Kantonen hingegen habe der Druck gemäss EVF auf der Ausgabenseite im Jahr 2016 etwas nachgelassen, da nicht mehr so grosse Pensionskassensanierungen angestanden seien wie 2015. Das Defizit dürfe daher deutlich geringer ausfallen.

Für das Jahr 2017 rechnet das EFV gar mit einer Überschussquote von 0,3%. Die Kantone könnten womöglich zum ersten Mal seit 2010 einen leichten Überschuss verzeichnen. Die Gemeinden hingegen bleiben wahrscheinlich defizitär.

Trotz dieser "verhalten positiven Lage" könne nicht damit gerechnet werden, dass alle öffentlichen Haushalte Schulden abbauen könnten. Einzig beim Bund und den Sozialversicherungen könne dies der Fall sein. Bei den Kantonen und Gemeinden dürfte sich der Anstieg der Schulden spürbar verlangsamen.

cf/

(AWP)