Parkhaus Hardau: Stadt Zürich verliert gegen Implenia

Das Obergericht hat sich erneut mit dem langjährigen Streit zwischen der Stadt Zürich und dem Bauunternehmen Implenia befassen müssen.
08.10.2016 13:14
Die Implenia-Gruppe ist in mehrere Rechtsverfahren präsent.
Die Implenia-Gruppe ist in mehrere Rechtsverfahren präsent.
Bild: ZVG

Dieses Mal ging es um die Abrechnung beim Parkhaus Hardau. Anders als im Streit um das Stadion Letzigrund gewinnt dieses Mal jedoch Implenia. Der Streitwert ist mit 250'000 CHF vergleichsweise bescheiden. Beim Stadion-Streit ging es immerhin um 20 Millionen. Dennoch streiten die Stadt und Implenia seit Jahren darüber - aus Prinzip.

Bei diesem Betrag handelt es sich um eine Forderung, die Implenia im Nachgang zu den Arbeiten am Parkhaus Hardau im Kreis 4 stellte. Die Stadt war der Meinung, Implenia habe keine vertragskonforme Schlussabrechnung vorgelegt. Die Abrechnung sei nicht detailliert genug. Deshalb könne sie nicht überprüfen, ob wirklich alle geschuldeten Leistungen erbracht worden seien.

Nachdem das Bundesgericht bereits zu einem früheren Zeitpunkt entschieden hatte, dass die Stadt zahlen muss, sollte sich das Obergericht nun noch über die Art der Bezahlung äussern. Die Stadt wollte das Geld nämlich über das Stadion-Projekt quer verrechnen. Die Projekte wären also vermischt worden.

Dagegen wehrte sich Implenia und gelangte ans Obergericht. Dieses gibt dem Bauunternehmen nun Recht. Die Stadt kommt somit nicht darum herum, 250'000 Franken an Implenia zu überweisen. Ob die Stadt das Urteil akzeptiert oder erneut gegen das Bauunternehmen vor Bundesgericht zieht, ist noch unklar.

(AWP)