Polen stimmen für neuen Präsidenten - hohe Beteiligung trotz Corona

Bei der Präsidentenwahl in Polen hat sich trotz der Corona-Epidemie eine hohe Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis zum Mittag hatten mehr als 24 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, teilte die Wahlkommission am Sonntag in Warschau mit. Das waren 10 Prozentpunkte mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der Präsidentenwahl 2015. Sollte sich der Trend fortsetzen, dann könne es auf die höchste Beteiligung bei einer Wahl seit dem Ende des Kommunismus hinauslaufen, sagte der Vorsitzende der Kommission.
28.06.2020 16:15

Um das höchste Staatsamt bewarben sich elf Männer. Der von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS unterstützte Amtsinhaber Andrzej Duda galt nach Umfragen als Favorit. Sein gefährlichster Herausforderer war der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski. Er ging für das liberalkonservative Oppositionsbündnis Bürgerkoalition (KO) an den Start. Es wurde erwartet, dass kein Kandidat im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erhalten würde. Für diesen Fall ist eine Stichwahl in zwei Wochen geplant.

Die Wahl galt auch als eine Art Volksabstimmung über die Politik der PiS, die seit 2015 den Präsidenten stellt und über die absolute Mehrheit im Parlament verfügt. Eine zweite Amtszeit Dudas würde das Machtmonopol der Partei bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahre 2023 untermauern.

In Sieg Trzaskowskis dagegen könnte bedeuten, dass die PiS bei fast allen Gesetzesvorhaben damit rechnen muss, dass der Präsident von seinem Veto-Recht Gebrauch macht und die Initiativen stoppt. Trzaskowski hat bereits angekündigt, dass er die umstrittene Justizreform der PiS rückgängig machen will.

Die Wahl war urspünglich für der 10. Mai geplant, wurde aber wegen der Corona-Epidemie kurzfristig verschoben. In den Wahllokalen galten am Sonntag besondere Schutzvorschriften. Im Zentrum von Warschau standen die Menschen mit Gesichtsmasken vor den Wahllokalen Schlange, da in den Räumen nur eine begrenzten Personenzahl zugelassen war. Desinfektionsmittel standen am Eingang bereit, die Wahlhelfer trugen Handschuhe und durchsichtige Gesichtsvisiere. Wähler waren gehalten, ihr Kreuzchen mit einem eigenen Stift zu machen./dhe/DP/jha

(AWP)