Politik - Die Kongresswahlen in den USA

In den USA finden am 6. November Kongresswahlen statt. Den Republikanern von Präsident Donald Trump droht eine Niederlage, was seinen politischen Spielraum erheblich einschränken könnte.
20.10.2018 06:57
Das Kapitol (Parlamentsgebäude) in Washington.
Das Kapitol (Parlamentsgebäude) in Washington.
Bild: Pixabay

Es folgen die wichtigsten Fakten zu der Abstimmung.

  • In den USA wird alle zwei Jahre über das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats abgestimmt. Gleichzeitig finden in vielen Bundesstaaten und Kommunen Wahlen statt.

 

 

  • Die Demokraten könnten mit einem Sieg in einer der Kammern Anhörung zu den umstrittenen Vorgängen der vergangenen Monate in der US-Politik ansetzen und Ermittlungen einleiten. Zudem können sie Kompromisse bei Gesetzentwürfen erzwingen oder diese ganz blockieren. Bei einem Sieg in beiden Kammern wäre ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump denkbar.

 

  • Für die Demokraten spricht, dass die Partei, die den Präsidenten stellt, üblicherweise bei der Zwischenwahl Verluste erleidet. Für die Republikaner spricht die gute Wirtschaftslage.

 

  • Bei den Wahlkampfspenden deutet sich ein Rekord an. Zwar liegen die Demokraten nach Reuters-Recherchen in Führung. Allerdings dürfte dies Experten zufolge mindestens zum Teil daran liegen, dass sie mit mehr Kandidaten antreten.

 

  • Von zentraler Bedeutung ist die Wahlbeteiligung. Üblicherweise geben nur vier von zehn US-Bürgern bei den Zwischenwahlen ihre Stimme ab. In diesem Jahr haben die Demokraten einer Reuters/Ipsos-Umfrage zufolge in diesem Punkt einen Vorteil. Hintergrund ist demnach eine Verärgerung über Trumps Politik.

 

(Reuters)