Politik Europa - Koalition 5-Sterne/Lega in Italien nun doch möglich

Nach monatelanger Hängepartie scheint in Italien überraschend doch noch der Weg für eine Regierung aus der rechtsextremen Lega und der populistischen 5-Sterne-Bewegung frei.
09.05.2018 21:51
Silvio Berlusconi an einer Wahlveranstaltung im Januar 2018.
Silvio Berlusconi an einer Wahlveranstaltung im Januar 2018.
Bild: Bloomberg

Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi sagte am Mittwochabend, er gebe grünes Licht für ein solches Bündnis. Berlusconis Partei Forza Italia und die Lega haben eigentlich eine Allianz gebildet. Diese wurde bei der Parlamentswahl im März stärkste Kraft, bekam aber nicht genug Stimmen für eine Allein-Regierung. Zusammen mit den 5 Sternen - die bei der Wahl stärkste Einzelpartei wurde - könnte es aber reichen. 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio will aber nur mit der Lega und nicht mit der Forza Italia zusammenarbeiten.

Bis zuletzt hatte es daher so ausgesehen, dass die Bemühungen um eine Koalition scheitern und Präsident Sergio Matarella eine Technokratenregierung sowie Neuwahlen für 2019 aus den Weg bringt. Nun könnte Berlusconis Verzicht die Bildung einer neuen Regierung binnen Tagen nach sich ziehen.

Der Ex-Regierungschef sagte am Mittwoch allerdings auch, seine Forza werde ein Bündnis Lega/5 Sterne im Parlament nicht unterstützen. Zudem werde die Forza mit der Lega auf lokaler Ebene auch weiterhin verbündet bleiben. Welche Auswirkungen dies auf eine Regierung Lega/5 Sterne hätte, war zunächst unklar. Eine solche Allianz dürfte Investoren und Europäische Union alarmieren, denn Lega und 5 Sterne eint ihre Ablehnung der EU-Haushaltsregeln.

Aus der rechtsextremen Lega von Matteo Salvini waren zuletzt immer mehr Forderungen laut geworden, Berlusconi und die Forza Italia sollten durch einen Verzicht eine Koalition mit der 5-Sterne-Bewegung ermöglichen. Beide Parteien äußerten sich am Mittwochabend zunächst nicht zu der Erklärung Berlusconis.

Noch am Montag hatte es nach einem Scheitern der Bemühungen zur Bildung einer Regierungskoalition ausgesehen. Präsident Mattarella hatte sich nach erneuten Beratungen mit den Parteien deshalb für eine Expertenregierung ausgesprochen, die den Haushalt für das kommende Jahr verabschieden soll. Sie sollte bis zum Jahresende im Amt bleiben und dann den Weg für Neuwahlen 2019 freimachen.

5 Sterne und Lega lehnten eine Technokratenregierung aber ab und forderten eine Neuwahl am 8. Juli, sollten sie sich nicht auf eine Koalition einigen können. So schnelle Neuwahlen wollte Mattarella nicht, weil er sich sorgte, dass es dann zu einer ähnlichen Stimmenverteilung wie bei der Wahl im März und damit erneut zu schwierigen Bündnis-Gesprächen kommen könnte. 

(Reuters)