Politik Europa - Von der Leyen ist offen für weitere Brexit-Verschiebung

Ursula von der Leyen hat sich offen für eine weitere Verschiebung des britischen EU-Austritts gezeigt.
11.07.2019 06:55
Ursula von der Leyen, deutsche Verteidigungsministerin (15.2.2019).
Ursula von der Leyen, deutsche Verteidigungsministerin (15.2.2019).
Bild: Bloomberg

Wenn Grossbritannien mehr Zeit brauche, um dem Brexit-Vertrag zuzustimmen, dann halte sie das für richtig, sagte die Kandidatin für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Brüssel. Sie betonte mehrfach, dass sie sich einen Verbleib der Briten in der EU wünsche.

Der Brexit musste bereits zwei Mal verschoben werden, weil das Parlament in London weder einem Ausscheiden ohne Abkommen noch dem mit Brüssel ausgehandelten Deal zustimmen wollte. Derzeit ist der Brexit für Ende Oktober geplant. Den vorliegenden Brexit-Vertrag bezeichnete von der Leyen als "guten Deal".

Für den Fall des EU-Austritts setzt sie auf eine gute Beziehung zwischen Grossbritannien und der Staatengemeinschaft. "Brexit ist nicht das Ende von etwas, Brexit ist der Anfang der künftigen Beziehungen." Sie sei überzeugt davon, dass der Ton und die Haltung im Fall des Brexits wichtig seien.

Von der Leyen war vorige Woche überraschend von den EU-Staats- und Regierungschefs zur Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. Am Mittwoch äusserte die deutsche Verteidigungsministerin sich jetzt erstmals konkret zu ihren europapolitischen Zielen. Das Parlament wird voraussichtlich in der kommenden Woche über von der Leyen abstimmen.

(AWP)