Politik Lateinamerika - Brasiliens Präsident wegen Korruption angeklagt

Brasiliens Staatschef Michel Temer gerät wegen Korruptionsvorwürfen immer stärker in Bedrängnis.
27.06.2017 03:41
Michel Temer: Er weigert sich bislang, als Präsident Brasiliens zurückzutreten.
Michel Temer: Er weigert sich bislang, als Präsident Brasiliens zurückzutreten.
Bild: iNg

Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hat am Montag (Ortszeit) eine Anklage gegen den Präsidenten vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eingereicht.

Temer wird vorgeworfen, 500'000 Real, umgerechnet rund 144'600 Franken, Schweigegeld vom Chef eines Fleischkonzerns angenommen zu haben. Zudem wird ihm Behinderung der Justiz angelastet. Temer ist als erstes amtierendes Staatsoberhaupt der Landesgeschichte wegen Korruption angeklagt.

Ob Temer tatsächlich vor dem Obersten Gerichtshof der Prozess gemacht wird, müssen nun die Abgeordneten des Parlaments entscheiden. Die Abgeordnetenkammer muss einer Anklageerhebung mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. In diesem Fall würde Temer für 180 Tage von seinem Amt suspendiert. Der Staatschef hat wiederholt seine Unschuld beteuert. Er weigert sich bislang zurückzutreten.

Obwohl die Zustimmungswerte für Temer in der brasilianischen Bevölkerung bei nur noch sieben Prozent liegen, kann der Präsident Beobachtern zufolge im Parlament auf Unterstützung hoffen. Am Montag äusserte er sich zuversichtlich. "Es gibt keinen Plan B", sagte er bei einer Zeremonie in der Hauptstadt Brasília. "Nichts wird uns zerstören - nicht mich und nicht unsere Minister", sagte Temer.

Temer hatte 2016 die Macht nach der Amtsenthebung der linken Präsidentin Dilma Rousseff übernommen. Der Konservative steht seit Wochen selbst am Pranger. Er soll jahrelang Schmiergelder für seine Partei PMDB von dem Unternehmer Joesley Batista kassiert haben. Der Besitzer des grössten Fleischproduzenten der Welt, der Firma JBS, hatte Temer jüngst angezeigt und unter anderem einen heimlich aufgenommen Mitschnitt eines Gesprächs zwischen den beiden als Beweisstück vorgelegt.

In der vergangenen Woche hatte die brasilianische Polizei mitgeteilt, sie habe Beweise dafür gefunden, dass der Präsident Bestechungsgelder angenommen hat. Nach Einschätzung der Ermittler profitierte Temer von Bestechungsgeldern, die er von einem früheren Mitarbeiter annehmen liess. Sein Vertrauter Rocha Loures war mit einem schwarzen Koffer voller Geldscheine gefilmt worden, bei denen es sich um Bestechungsgeld von JBS handeln soll.

(SDA)