Portugal protestiert gegen Äusserungen von Schäuble

LISSABON (awp international) - Wegen Äusserungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Portugal bei der deutschen Regierung einen formellen Protest eingereicht. Die Warnung Schäubles, dass Portugal bei einem Verstoss gegen die Euro-Regeln das Risiko eingehe, ein neues Hilfsprogramm zu benötigen, seien "ungerecht und unfreundlich", sagte Aussenminister Augusto Santos Silva in einem Interview der Wochenzeitung "Expresso" (Samstagausgabe).
03.07.2016 14:42

Man habe Berlin daher "über die üblichen diplomatischen Kanäle das Missfallen" der Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa übermittelt. Solche ungerechten Äusserungen seien beim deutschen Minister zwar "Standard". "Wir fanden, dass dieses Mal unser Missbehagen mitgeteilt werden musste", erklärte der Minister. Solche Aussagen hätten nämlich "negative Auswirkungen" sowohl "an den Märkten, bei den Zinssätzen als auch beim Vertrauensklima."

Das portugiesische Finanzministerium hatte zuvor betont, Lissabon werde ein Hilfsprogramm in keiner Weise in Erwägung ziehen. Die Regierung arbeite daran, die Vorgaben der EU zur Verringerung des Haushaltsdefizits zu erfüllen.

Schäuble hatte Portugal am Mittwochabend aufgerufen, sich an die EU-Regeln zu halten. Wenn dies nicht geschehe, würde Lissabon auf Schwierigkeiten zusteuern und müsste ein neues Programm beantragen, sagte er nach Angaben von Teilnehmern einer Veranstaltung./er/DP/tos

(AWP)