Presse: EU und USA erwägen wegen Ukraine-Konflikt weitere Russland-Sanktionen

Die Europäische Union (EU) und die Vereinigten Staaten stehen einem Bericht zufolge vor weiteren Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts. Nach Informationen der "Financial Times" werden die EU-Aussenminister bei ihrem Treffen an diesem Montag darüber beraten. Neue Sanktionen könnten dann in den kommenden zwei Monaten folgen, schrieb die Zeitung (Mittwoch) unter Berufung auf nicht näher genannte Diplomaten. Es seien dabei sowohl Massnahmen gegen Personen als auch Unternehmen möglich.
13.02.2019 07:29

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hatte sich zuletzt verschärft, nachdem die russische Küstenwache Ende November nahe der annektierten ukrainischen Halbinsel Krim ein ukrainisches Schiff gestoppt und mehrere Seeleute festgenommen hatte.

Die EU-Staaten hatten erst Mitte Dezember bei einem Gipfeltreffen ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängert. Dabei behielten sich die Länder der EU zusätzliche Strafmassnahmen offen. Die EU sei bereit, neue Massnahmen zur Unterstützung der Ukraine zu beschliessen, hiess es damals.

Die Festnahme der Seeleute sorgte für eine erneute Eskalation des seit Jahren andauernden Konflikts, der 2014 durch Russlands Unterstützung für Separatisten in der Ostukraine und die Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim ausgelöst worden war.

Deswegen hatte die EU bereits 2014 Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Die Handels- und Investitionsbeschränkungen wurden inzwischen zum achten Mal verlängert und laufen nun bis Ende Juli 2019. Auf eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen soll Russland erst hoffen können, wenn sich die Lage insgesamt deutlich entspannt./zb/bgf/jha/

(AWP)