Renzi will trotz Schlappe beim Referendum Parteichef bleiben

Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat eine krachende Niederlage beim Verfassungsreferendum Anfang des Monats eingestanden, will aber als Chef der Regierungspartei im Sattel bleiben.
18.12.2016 17:37
Matteo Renzi bleibt der Politik erhalten.
Matteo Renzi bleibt der Politik erhalten.

"Wir haben nicht verloren, wir haben haushoch verloren. Punkt, fertig", sagte Renzi am Sonntag bei einer Parteiversammlung der sozialdemokratischen PD in Rom. Dabei versuchte er, eine Führungsdiskussion in der Partei zu vermeiden.

Am 4. Dezember hatten fast 60 Prozent der Italiener eine Verfassungsreform abgelehnt, mit der unter anderem der Senat verkleinert und entmachtet worden wäre. Renzi trat daraufhin zurück, Nachfolger wurde Aussenminister Paolo Gentiloni.

Renzi sprach sich am Sonntag dagegen aus, schon bald einen Parteikongress für eine Neuwahl der PD-Parteiführung einzuberufen. Wichtiger sei es, die Voraussetzungen für vorgezogene Parlamentswahlen zu schaffen.

Der 41-jährige Renzi ist seit Ende 2013 Chef der PD und könnte bei Parlamentswahlen wieder Spitzenkandidat werden. Er hat aber auch viele Gegner in der Partei, vor allem unter den früheren Kommunisten im linken PD-Flügel.

Das neue italienische Wahlgesetz gilt nur für das Abgeordnetenhaus. Denn nach der geplanten Verfassungsänderung wäre der Senat nicht mehr direkt gewählt worden. Vor Neuwahlen muss das Wahlrecht nun wieder vereinheitlicht werden.

(AWP)