Schäuble will schwächere EU-Kommission

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hat sich für einen Machtverlust der EU-Kommission ausgesprochen.
03.07.2016 11:50
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble.
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble.
Bild: Bloomberg

In der Zeitung "Welt am Sonntag" (WamS) forderte er, künftig den "intergouvernementalen Ansatz" zum Prinzip zu erheben. "Und wenn die Kommission nicht mittut, dann nehmen wir die Sache selbst in die Hand, lösen die Probleme eben zwischen den Regierungen", sagte Schäuble dem Blatt.

Zwar könne die EU-Kommission sich darum bemühen, die anfallenden Probleme zu lösen, wenn ihr dies aber nicht gelinge, müsse schnellstens gehandelt werden. "Die üblichen Brüsseler Zeiträume sind zu gross." "Man merkt schnell, wenn die Kommission im Begriff ist, etwas nicht hinzukriegen, oder wir uns im Rat verzetteln. Dann sind die Regierungen in der Pflicht. Ich habe mich vergangenes Jahr sehr geärgert, dass die Brüsseler so lange brauchten, um in der Flüchtlingskrise zu reagieren."

Künftig solle sich die EU auf die Lösung der zentralen europäischen Probleme beschränken, sagte Schäuble: "Im Grundsatz bin ich ein Anhänger der Vertiefung. Aber dafür ist jetzt nicht die Zeit. Wir können in Europa in der Lage wachsender Demagogie und tiefer Europaskepsis nicht einfach so weitermachen wie bisher."

(Reuters)