Schuldenerleichterungen für Griechenland

Die Euro-Finanzminister haben Griechenland Erleichterungen bei der Schuldentilgung zugestanden.
05.12.2016 21:20
Hat von der Euro-Gruppe mehr Entgegenkommen erfahren, als er erwartet hat: der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos.
Hat von der Euro-Gruppe mehr Entgegenkommen erfahren, als er erwartet hat: der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos.
Bild: Bloomberg

Im Mai sind die Grundlagen dafür gelegt worden, nun hat der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) Details vorgelegt, die von den Ministern bewilligt wurden. Dies sei unabhängig von der laufenden Überprüfung des griechischen Spar- und Reformprogramms, sagte Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem am Montagabend in Brüssel. Vor allem bei der Arbeitsmarktreform gebe es noch Differenzen zwischen den internationalen Geldgebern und Athen. Diese sollen in absehbarer Zukunft überwunden werden.

Der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos sagte, es seien "sehr viel ehrgeizigere Massnahmen" vereinbart worden als Athen erwartet habe.

ESM-Chef Klaus Regling zufolge sollen nun durch eine Reihe technischer Massnahmen die Kosten des griechischen Schuldendienstes reduziert werden. Zum Beispiel sollen Rückzahlungszeiträume für Kredite aus dem zweiten Hilfsprogramm von 28 auf rund 32 Jahre gestreckt werden.

Zudem soll Griechenland von den derzeit extrem günstigen Zinsen profitieren. Um das zu erreichen, kann der ESM sogenannte Zins-Swaps - also Wetten auf Zinsänderungen - nutzen.

«Sehr begrenzte» Kosten

Zu den Kosten für die Euro-Partner sagte Regling, diese seien "sehr begrenzt". Durch Entgegenkommen bei den Zinsen verzichteten die Mitgliedstaaten auf 200 Millionen Euro. "Alle anderen Kosten für die Umsetzung der unterschiedlichen Massnahmen werden durch Griechenland getragen." Dabei könnten anfangs für Athen Kosten entstehen, die dann später durch bessere Kreditkonditionen kompensiert würden.

Alle Massnahmen zusammen könnten nach ESM-Berechnungen den Schuldenstand im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt bis 2060 um etwa 20 Prozentpunkte verringern. Solch langfristige Berechnungen sind allerdings mit Unsicherheiten behaftet. Zuletzt betrug der griechische Schuldenberg rund 315 Milliarden Euro - etwa 180 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Griechenland ist seit 2010 von internationalen Krediten abhängig. Für das dritte Hilfsprogramm in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro hatten sich die Regierung in Athen und die Geldgeber auf ein umfangreiches Reformprogramm bis 2018 verständigt.

Offen blieb die Frage, wann der Internationale Währungsfonds (IWF) über eine Beteiligung am griechischen Hilfsprogramm entscheidet. Der IWF habe "bestätigt", dass er seinem Direktorium "so schnell wie möglich" einen Vorschlag für eine Beteiligung am Hilfsprogramm unterbreiten wolle, sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem. Anders als erhofft werde das dieses Jahr wegen offener Fragen aber nicht mehr klappen.

(SDA)