Schweiz-EU: Kein formales Treffen zwischen Berset und Juncker

Am Rande des Gipfeltreffens der europäischen und asiatischen Staaten (Asem) hat es kein formales Treffen zwischen Bundespräsident Alain Berset und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gegeben. Dies bestätigte Berset am Freitag nach dem Asem-Gipfel in Brüssel vor den Medien.
19.10.2018 18:07

Nein, er habe Herrn Juncker nicht getroffen, sagte der Bundespräsident auf die Frage eines Journalisten. Am Vortag habe man zwar versucht, einen gemeinsamen Termin zu finden. Dies sei aber nicht gelungen. Aber man sei effektiv nun in einer Phase, in der ein Kontakt auf politischer Ebene nötig werde.

Berset gab sich überzeugt, dass es nächstens dazu kommen werde. Gleichzeitig sagte Berset, "wir sind in einer wichtigen Phase auf technischem Niveau, die noch nicht fertig ist". Es sei viel erreicht worden, "aber es gibt auch einen Moment, wo man Bilanz ziehen muss, wie sich die Dinge entwickeln".

Unterschiedliche Ansichten

Am Dienstag hatten die Unterhändler der EU-Kommission und der Schweiz Gespräche geführt. Daraufhin hatte Brüssel bekannt gegeben, nun die Situation mit der Schweiz zu analysieren und dann zu entscheiden, wie es weiter gehen solle. Für Bern hingegen gehen die Verhandlungen weiter.

Auf Grund der unterschiedlichen Informationen war in der Schweiz deshalb spekuliert worden, ob möglicherweise am zweitägigen Asem-Gipfel ein Treffen zwischen Berset und Juncker die Situation klären könnte.

Die Schweiz und die EU verhandeln seit 2014 über ein institutionelles Rahmenabkommen. Während bei der Streitbeilegung wohl eine Lösung gefunden wurde, gibt es immer noch Meinungsunterschiede zwischen den beiden Delegationen bei den staatlichen Beihilfen, den flankierenden Massnahmen sowie der Freizügigkeitsrichtlinie.

(AWP)