Schweiz setzt weitere Namen auf Nordkorea-Sanktionsliste

Bern (awp/sda/dpa) - Die Schweiz verstärkt ihre Massnahmen gegen Nordkorea. Die Liste der von den bestehenden Sanktionen gegen das kommunistische Land betroffenen Personen und Unternehmen wurde ergänzt, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) am Freitag mitteilte.
04.03.2016 13:07

Im Anhang 3 der Verordnung vom 25. Oktober 2006 über Massnahmen gegenüber Nordkorea werden 16 natürliche Personen (auf neu insgesamt 28) und 12 Unternehmen und Organisationen (33) aufgenommen. Zwei bestehende Einträge wurden mit zusätzlichen Informationen ergänzt. Die Änderungen treten am (heutigen) Freitag in Kraft.

Erst am Mittwoch hatte der UNO-Sicherheitsrat mit den Stimmen Chinas und Russlands einstimmig eine Resolution verabschiedet, die eine drastische Verschärfung der Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang vorsieht. Damit die Schweiz diese Resolution umsetzen kann, muss der Bundesrat eine Verordnungsänderung beschliessen. Letztere ist noch ausstehend.

Der Sicherheitsrat beschloss, unter anderem die Exportbeschränkungen für Nordkorea drastisch zu verschärfen - mit dem Ziel, dem Land die Finanzierung seiner Atom- und Raketenprogramme weiter zu erschweren.

Weder Kohle noch Eisen, Eisenerz, Gold, Titan oder seltene Erden dürfen dem Land noch abgekauft werden. Treibstoff für Flugzeuge oder für Raketen darf nicht mehr geliefert werden.

Der UNO-Sicherheitsrat reagierte auf die jüngsten Tests Pjöngjangs mit Atomwaffen und ballistischen Raketen. Das kommunistische Land hatte am 6. Januar seinen vierten Atomwaffentest seit 2006 und einen Monat später den Start einer ballistischen Rakete bekannt gegeben. Beides verstiess gegen mehrere UNO-Resolutionen.

cp

(AWP)