Schweiz übernimmt im Iran ein Schutzmachtmandat Kanadas

Die Schweiz übernimmt im Iran ein Schutzmachtmandat Kanadas. Dieses beinhaltet keine konsularischen Dienstleistungen. Staatssekretärin Baeriswyl und der iranische Vize-Aussenminister Araghchi haben ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, wie das EDA meldete.
13.06.2019 18:22

Mit der Übernahme dieses Schutzmachtmandats unterstreiche die Schweiz ihr Engagement der Guten Dienste in der Region, schrieb das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Donnerstag. Die Schweiz übt im Iran bereits seit geraumer Zeit ein Schutzmachtmandat der USA aus.

Die Unterzeichnung des Abkommens erfolgte in der Schweiz anlässlich der jährlich stattfindenden bilateralen Konsultationen am Mittwoch und Donnerstag mit einer hochrangigen iranischen Delegation aus Vertretern des Aussenministeriums und der Justiz. Im Rahmen bestehender Dialogformate kamen dabei bilaterale Anliegen, regionale und multilaterale Fragen sowie Justiz- und Menschenrechtsthemen zur Sprache.

Die Konsultationen wurden von Pascale Baeriswyl, Staatssekretärin EDA, und Seyed Abbas Araghchi, iranischer Vize-Aussenminister, geleitet. Auf Seiten der Schweiz nahmen ebenfalls hochrangige Vertreter der Staatssekretariate für Wirtschaft (Seco), für Migration (SEM) und für internationale Finanzfragen (SIF) teil.

Bilaterale Beziehungen erweitert

Im bilateralen Teil wurde eine Zwischenbilanz der 2016 verabschiedeten Road Map zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen gezogen. Deren Umsetzung gestalte sich trotz schwieriger Rahmenbedingungen erfreulich, wie beispielsweise der intensive Austausch in den Bereichen Landwirtschaft und Wissenschaft zeige, schrieb das EDA. Mit Wasserkooperation und Gesundheit habe die Road Map gar um zwei Bereiche erweitert werden können.

Daneben tauschten sich die Delegationen zu Fragen der regionalen Sicherheit sowie den Konfliktherden in der Region aus. Zur Sprache kamen insbesondere die aktuellen Spannungen und mögliche Wege, diese abzubauen.

Im Rahmen des Justiz- und Menschenrechtsdialogs fand ein vertiefter Austausch zum Jugendstrafrecht statt. Die iranische Justizdelegation besuchte zudem das Massnahmenzentrum für straffällige männliche Jugendliche und junge Erwachsene in Uitikon ZH.

(AWP)