Schweiz und Malta streben einvernehmliche Lösung bei Zuwanderung an

Bern (awp/sda) - Die Schweiz und Malta streben eine einvernehmliche Lösung bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative an. Das bekräftigten Bundespräsident Johann Schneider-Ammann sowie die Präsidentin und der Premierminister Maltas bei einem Treffen auf der Insel.
10.09.2016 13:51

Der Bundespräsident kam am Samstag zum Abschluss seiner zweitägigen Malta-Reise mit Premierminister Joseph Muscat zusammen. Zuvor war er von Präsidentin Marie-Louise Coleiro Preca zum Staatsbesuch empfangen worden.

Im Mittelpunkt der offiziellen Treffen standen die Prioritäten der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2017 sowie der Stand der Gespräche zwischen der Schweiz und der EU - unter anderem zur Zuwanderung, wie das Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am Samstag mitteilte.

Schneider-Ammann bekräftigte, dass der Bundesrat mit der EU eine einvernehmliche Lösung anstrebe. Malta brachte laut WBF seinerseits klar zum Ausdruck, dass es dazu beitragen will, eine Lösung zu finden, die den Interessen sowohl der EU als auch der Schweiz Rechnung trägt.

Schneider-Ammann äusserte sich gegenüber der Nachrichtenagentur sda sehr zufrieden mit seiner Visite auf Malta. Die Schweiz könne mit Malta auf einen zuverlässigen Verbündeten in Brüssel zählen. Er lobte die "positive Einstellung" der Inselrepublik. Auch gebe es eine gemeinsame Sensibilität zwischen Kleinstaaten.

Entscheid zu Horizon 2020 steht an

Der Bundespräsident unterstrich in den Gesprächen gemäss WBF die Bedeutung des Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020. Im Zeitfenster der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft wird sich klären, ob die Schweiz wieder als vollassoziierter Staat an diesem Programm teilnehmen kann.

Dies sei für die Schweiz sehr wichtig und zugleich für ihre europäischen Partner wie Malta von erheblichem Belang, betonte der Bundespräsident gemäss Communiqué. Malta seinerseits hat der Schweiz seinen Dank ausgesprochen für die Fortführung der Unterstützung der Mediterranean Academy Of Diplomatic Studies (MEDAC).

Freundschaftsbaum gepflanzt

Neben der Präsidentin und dem Premierminister traf Schneider-Amman in Valletta Wirtschaftsminister Christian Cordona und Bildungsminister Evarist Bartolo. Seitens der Schweiz nahmen auch Staatssekretär Jacques de Watteville, Chefunterhändler für die Verhandlungen mit der EU, sowie Staatssekretär Mauro Dell'Ambrogio, Leiter des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI), an den offiziellen Gesprächen teil.

Zum Programm des Besuchs gehörte ferner die Niederlegung eines Kranzes beim Kriegsdenkmal in Floriana, das an die Opfer der beiden Weltkriege erinnert. Ausserdem nahm Schneider-Ammann an einer Zeremonie teil, bei der im Garten des Präsidentenpalastes ein Freundschaftsbaum gepflanzt wurde, wie es der Tradition bei Staatsbesuchen auf Malta entspricht.

Schwierig und noch heikler

Zu dem anstehenden Treffen des Bundespräsidenten mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vom 19. September in Zürich sagte Schneider-Ammann, er bleibe zuversichtlich. "Wir machen Fortschritte, Schritt für Schritt", auch wenn es schwierig und nach dem britischen EU-Ausstiegsentscheid noch heikler geworden sei, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur sda.

(AWP)