Schweiz verschärft Nordkorea-Sanktionen - Banken betroffen

Die Schweiz hat die Sanktionen gegen Nordkorea weiter verschärft. Betroffen ist insbesondere der Finanzbereich. Der Bundesrat setzt damit eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats um, die das Gremium im letzten November als Reaktion auf einen erneuten nordkoreanischen Atomwaffentest beschlossen hatte.
22.02.2017 17:26

Die neuen Sanktionsmassnahmen, die am Mittwochabend (18:00) in Kraft treten, betreffen unter anderem Schweizer Banken: Sie müssen bis Ende März dieses Jahres all ihre Niederlassungen, Tochtergesellschaften oder Vertretungen in Nordkorea schliessen - ausser sie dienen humanitären oder diplomatischen Zwecken oder Tätigkeiten der UNO, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) zu der am Mittwoch beschlossenen Verordnung schreibt.

Weiter dürfen diplomatische und konsularische Vertretungen Nordkoreas sowie diplomatische Angestellte in der Schweiz künftig nur noch ein Bankkonto unterhalten. Immobilien im Besitz oder in Pacht Nordkoreas dürfen nur für diplomatische Zwecke genutzt werden.

Zudem wird jede finanzielle Unterstützung des Handels mit dem kommunistisch regierten Land verboten. Neu ist auch der Kauf von Titanerz, Kupfer, Nickel, Silber und Zink aus Nordkorea verboten; weitere Rohstoffe wie Kohle, Eisen, Gold, gewisse Erze und Seltene Erden stehen bereits auf der Handelssanktionsliste.

Weitere Bestimmungen betreffen den Schiffs- und Flugverkehr sowie die Ausbildung nordkoreanische Studenten. Auch wird der Handel mit weiteren Luxusgütern - so etwa von Jagd- und Sportwaffen oder teurem Porzellan - untersagt.

Seit 2006 verhängt der UNO-Sicherheitsrat internationale Sanktionen gegen Nordkorea im Kampf gegen dessen Atomtests. Damit will das Gremium dem Regime in Pjöngjang die finanziellen Mittel entziehen, um benötigte Bauteile für die Entwicklung von Atomwaffen zu beschaffen.

Bisher hatten die Resolutionen aber keine Wirkung gezeigt. Seit der Machtübernahme von Diktator Kim Jong Un vor rund fünf Jahren hat Nordkorea das Atomwaffen- und Raketenprogramm sogar noch schneller vorangetrieben.

cf/

(AWP)