Schweizer Entwicklungszusammenarbeit sucht Antworten auf Spardruck

Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit erarbeitet ihr Länderportfolio anhand neu definierter Kriterien. Angesichts des grossen Spardrucks helfen diese Kriterien auch, den vorzeitigen Ausstieg aus Programmen zu beschliessen, so jetzt geschehen in Pakistan, wie die DEZA am Freitag bekanntgab.
19.05.2017 17:15

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ziehe sich früher als geplant aus Kooperationsprogrammen in zwei nordpakistanischen Provinzen zurück. Dies sei Folge des grossen Spardrucks, sagte DEZA-Vizedirektor Thomas Greminger vor den Medien in Bern. Damit ist dann die Entwicklungszusammenarbeit in Pakistan beendet.

Die Schweizer Entwicklungskooperation müsse auf die schärferen Sparvorgaben reagieren. Bei weiteren Kürzungen werde es weitere Ausstiege geben. Greminger wollte aber nicht sagen, welche Länderprogramme für einen Abbruch in Frage kommen könnten. Dies würde zu grosse Unsicherheiten schaffen, sagte er.

Umgekehrt würde die Schweiz aber laut Greminger bei mehr Mitteln auch mehr machen, beispielsweise am Horn von Afrika. Die DEZA-Schwerpunktregion mit Somalia, Äthiopien, Eritrea und Dschibuti gilt als instabil, von einer Hungerkrise heimgesucht und steht auch im Fokus wegen Flüchtlingsströmen Richtung Norden, auch in die Schweiz.

IMMER NOCH HILFE ZUR SELBSTHILFE

Der Druck sei stets auf Instrumenten mittel- und langfristiger Hilfe. Die humanitäre Hilfe werde von Budgetkürzungen meist ausgenommen. Dies lasse sich auch in anderen Ländern beobachten, sagte Greminger.

Aber trotz neuer Kriterien, Effizienzsteigerungen und Anpassungen an politische Forderungen bleibe die Zusammenarbeit Hilfe zur Selbsthilfe. Den Menschen solle eine Perspektive vor Ort gegeben werden.

Die Liste der Länder und Regionen mit Kooperationsprogrammen wird alle vier Jahre aktualisiert. Ein Land, aus welchem die DEZA sich nach getaner Arbeit zurückgezogen hat, ist Vietnam. Nach 25 Jahren, 32 Programmen für 216 Millionen Franken, die bis zu 6,8 Millionen Menschen zugute kommen, entschied die DEZA für Ende 2016 den Rückzug.

EINE ERFOLGSGESCHICHTE

Die 1992 begonnene Zusammenarbeit in dem damals sechstärmsten Land der Welt sei eine Erfolgsgeschichte, sagte Samuel Wälty, letzter DEZA-Koordinator in Vietnam. Der Anteil der Menschen unter der Armutsgrenze sei in den vergangenen 25 Jahren von 60 auf 13 Prozent gesunken.

Die Schweiz war vor allem beim Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft und der Beteiligung der Bevölkerung an Infrastrukturprojekten auf Gemeindestufe aktiv. Nach dem Rückzug der DEZA bleibt in Vietnam die Kooperation durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) weiter bestehen.

KRITERIEN FÜRS REIN UND RAUS

Nach den Wegfall von Vietnam umfasst das Portfolio der Entwicklungszusammenarbeit 14 Schwerpunktländer sowie sieben Schwerpunktregionen. Sie alle sind betroffen von Armut, instabil, bereit zur Zusammenarbeit und auch von Interesse für die Schweiz, etwa wegen Flüchtlingsströmen oder aus wirtschaftlichen Überlegungen.

Sieben solche Kriterien wurden definiert. Sie stehen in der Botschaft zum Rahmenkredit 2017-2020, wie DEZA-Vizedirektor Greminger ausführte.

Ebenso gibt es neu fünf Ausstiegskriterien, die beispielsweise auf Vietnam zutreffen. So hat das Land nun genug eigene Kapazitäten, eine relativ stabile Regierung, weniger Armut und bessere Bildung sowie ein für Investitionen attraktiveres Umfeld.

(AWP)