Schweizer Vertretung in Energieagentur IEA wird neu geregelt

Der Bundesrat hat die Schweizer Vertretung im Steuergremium der internationalen Energieagentur IEA neu geregelt. Diese wird neu alleine dem Bundesamt für Energie (BFE) übertragen.
05.07.2017 11:24

Bisher war neben dem BFE auch das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) in dem Gremium vertreten. Die vom BWL betreute Frage der Erdöl-Pflichtlager mache nur noch rund 3 Prozent des Arbeitsprogramms der IEA aus, heisst es in der Mitteilung. Eine Vertretung des BWL erachte der Bundesrat deshalb als nicht mehr zweckmässig.

Der Bundesrat hat zudem entschieden, die Vertretung im Governing Board von der Zuständigkeit für den Entscheid zur Aktivierung des IEA-Notstandsplans zu trennen. Bisher lag diese Entscheidungsbefugnis bei den offiziell gemeldeten Vertretern der Schweiz im Gremium. Neu werden der Direktor des BFE und der Delegierte für wirtschaftliche Landesversorgung bevollmächtigt, diesen Entscheid zu fällen.

Die internationale Energieagentur IEA wurde 1974 in Paris von 16 erdölimportierenden Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als Reaktion auf die Erdölkrise gegründet. Die Schweiz gehört zu den Gründerstaaten.

(AWP)