Sergio Mattarella - Italiens Präsident will über Weg aus der Krise entscheiden

Italiens Präsident Sergio Mattarella will am heutigen Donnerstag über einen Weg aus der Regierungskrise entscheiden.
22.08.2019 07:00
Sergio Mattarella, italienischer Staatspräsident.
Sergio Mattarella, italienischer Staatspräsident.
Bild: Bloomberg

Um 17.00 Uhr will das Staatsoberhaupt seine Sondierungen mit Vertretern der Parlamentsparteien beenden. Dabei geht es um die Frage, ob im Parlament eine Regierungsmehrheit gebildet werden kann oder ob vorgezogene Neuwahlen anberaumt werden müssen. Am Dienstag hatte Mattarella das Rücktrittsgesuch von Ministerpräsident Giuseppe Conte angenommen.

Lega-Chef Matteo Salvini hatte die Koalition mit der 5-Sterne-Bewegung für arbeitsunfähig erklärt und wollte mit dem Misstrauensvotum den ersten Schritt für vorgezogenen Parlamentswahlen machen. Die Lega führt in Umfragen deutlich. Salvini könnte sich deswegen Hoffnungen machen, nach einer Wahl der künftige Regierungschef in Rom zu werden.

Allerdings suchen die Sozialdemokraten (PD) als grösste Oppositionspartei bereits einen Koalitionspartner. Ex-Regierungschef Matteo Renzi von der PD sprach sich für ein Bündnis seiner Partei mit der 5-Sterne-Bewegung aus, das im Parlament rein rechnerisch eine knappe Mehrheit hätte. 

(Reuters)