Showdown in Brasilia - Temers Schicksal hängt am Richtervotum

Vor dem Hintergrund eines Korruptionsskandals haben Demonstranten in Brasilien den Rücktritt von Präsident Michel Temer gefordert. Die Koalitionäre setzen ein Ultimatum.
22.05.2017 07:22
Michel Temer, Präsident von Brasilien.
Michel Temer, Präsident von Brasilien.
Bild: iNg

Zu Protestaktionen kam es am Sonntag etwa in São Paulo und in Rio de Janeiro, wo sich Hunderte Menschen versammelten. Sie hielten Transparente mit dem Spruch "Temer raus!" hoch. Die Demonstrationen waren aber kleiner als im vergangenen Jahr, als viele Bürger ein Amtsenthebungsverfahren gegen Temers Vorgängerin Dilma Rousseff forderten.

Derweil erwägen die wichtigsten Koalitionspartner Temers einen Bruch des Bündnisses. Ein Ende der Koalition dürfte gleichbedeutend mit dem Aus auch für den konservativen Staatschef selbst sein.

Nach Krisengesprächen am Wochenende wird der kommende Mittwoch zum entscheidenden Tag: Dann will das Plenum des Obersten Gerichtshofs über Temers Antrag entscheiden, die Strafermittlungen gegen ihn auszusetzen. Wenn diese fortgeführt werden, droht ihm der Verlust unter anderem des grössten Partners, der sozialdemokratischen PSDB.

Korruptionsvorwürfe

"Wenn in einem Finale der Weltmeisterschaft der Kapitän des Teams humpelt, muss er ausgewechselt werden", zitierte das Portal "O Globo" einen Koalitionär. Es gibt die Sorge, dass die schweren Vorwürfe die Regierung lähmen, gerade zu einem Zeitpunkt, wo die Rezession langsam zu Ende geht und Investoren wieder im Land Geld anlegen. Durch einen Einbruch der Wirtschaftsleistung um insgesamt 7,4 Prozent seit 2015 sind inzwischen 13,5 Millionen Menschen in Brasilien arbeitslos.

Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot ermittelt wegen Behinderung der Justiz, Korruption und organisierter Kriminalität. Temer wird etwa Schweigegeldabsprache vorgeworfen, damit der frühere Parlamentspräsident Eduardo Cunha, der bereits im Gefängnis sitzt, nicht sein Wissen über ein Korruptionsnetzwerk rund um den JBS-Konzern preisgibt.

Zudem soll Temer vom Fleischkonzern JBS für seine letzte Wahlkampagne 15 Millionen Reais (4,8 Mio. Franken) erhalten und eine Million (320'000 Franken) in die eigene Tasche gesteckt haben. Ausserdem gibt es Fotos davon, wie ein Vertrauter Temers von einem JBS-Direktor einen Geldkoffer mit rund 150'000 Franken entgegennimmt.

«Das perfekte Verbrechen»

Temer hatte am Wochenende betont: "Ich mache weiter an der Spitze dieser Regierung". Zugleich griff er Joesley Batista, den Besitzer des Fleischkonzerns JBS, an - dieser hatte die Vorwürfe erhoben und Mitschnitte der Gespräche mit Temer der Justiz ausgehändigt.

Er wirft Batista vor, einen Skandal konstruiert zu haben, um sich zu bereichern. Temer beschuldigt ihn des kriminellen Insiderhandels. So wirft er Batistas Unternehmensgruppe vor, sich vor Bekanntwerden des Skandals massenhaft mit Devisen eingedeckt zu haben. Am Tag darauf stürzte der Leitindex Bovespa ab, der Real verlor massiv an Wert. Dadurch wurde der Kauf von Devisen wie dem Dollar viel teurer als am Vortag.

Zudem sagte Temer, dass JBS am Tag vor den Veröffentlichungen eigene Aktien verkauft habe; die Papiere verloren auch stark an Wert. "Er hat das perfekte Verbrechen begangen", sagt Temer über Batista.

(SDA)