Shutdown - Was auf die USA beim Regierungsstillstand zukommt

Den letzten Shutdown gab es im Oktober 2013. Er dauerte mehr als zwei Wochen. Über 800'000 Bundesbedienstete wurden in Zwangsurlaub geschickt. Eine Übersicht über die damaligen Auswirkungen.
20.01.2018 17:01
Die US-Flagge.
Die US-Flagge.
Bild: Pixabay

Nach der Haushaltssperre in den USA ist die Arbeit der Regierungsbehörden weitgehend lahmgelegt. Beschäftigte aus allen Bereichen des öffentlichen Dienstes können in Zwangsurlaub geschickt oder vorübergehend freigestellt werden. Staatsbedienstete mit unerlässlichen und hoheitlichen Aufgaben in Polizei, Geheimdiensten und Militär arbeiten dagegen weiter, wobei nicht immer die Bezahlung automatisch weiterläuft. Es ist allerdings gesetzlich geregelt, dass alle zumindest rückwirkend ihre Gehälter bekommen.

NATIONALPARKS: Sie wurden geschlossen. Dasselbe galt für zahlreiche staatliche Museen und andere Touristenattraktionen in Washington. Die Einnahmenverluste in den entsprechenden Regionen wurden auf eine halbe Milliarde Dollar geschätzt.

FINANZBEHÖRDEN: Sie schickten 90 Prozent ihrer Beschäftigten in den Zwangsurlaub. Dadurch wurden Steuerrückerstattungen im Wert von rund vier Milliarden Dollar verspätet ausgezahlt.

GERICHTE: Offen blieben dagegen die Bundesgerichte. Sie können nach amtlichen Angaben im Falle eines Regierungsstillstands drei Wochen ohne frische Zuwendungen weiterarbeiten.

SOZIALDIENSTE: In diesem Bereich stellten die Behörden zwischenzeitlich nur ein eingeschränktes Angebot zur Verfügung. Mitunter verzögerte sich die Bearbeitung von Neuanträgen. Leistungszahlungen wurden aber nicht aufgeschoben.

GESUNDHEITSSYSTEM: Hier kam es nicht zu grösseren Unterbrechungen.

MILITÄR: Die Soldatinnen und Soldaten blieben komplett im Dienst. Anders war dies bei den 800'000 Zivilbedienstete des Verteidigungsministeriums, von denen etwa die Hälfte ohne Bezahlung freigestellt wurden. Nach einer Woche Regierungsstillstand wurden fast alle Bediensteten wieder zurückgeholt, nachdem das Ministerium auf ein erst kurz zuvor verabschiedetes Sondergesetz zur Finanzierung der Streitkräfte zurückgegriffen hatte.

POST: Bei der Briefzustellung und anderen Post-Dienstleistungen gab es keine Unterbrechung. Die US-Post finanziert ihr Tagesgeschäft aus Briefmarken und anderen Gebühren, Steuergelder erhält sie dafür nicht.

REISEN: Flug- und Bahnreisende spürten keine grösseren Auswirkungen. Sicherheitspersonal und Fluglotsen arbeiteten wie üblich weiter. Verzögerungen gab es bei der Bearbeitung von Pass-Anträgen und der Ausgabe der Ausweise, da diese Dienstleistungen ausser durch Gebühren auch durch Haushaltsgelder finanziert werden.

KREDITVERGABE: Auch Kreditnehmer mussten in manchen Fällen auf Bearbeitung ihrer Anträge warten. Denn die Banken konnten vorübergehend nicht auf Regierungsdienste zur Überprüfung von Einkommens- und Sozialleistungsangaben zugreifen.

LEBENSMITTELKONTROLLE: Die Lebensmittelkontrolleure des Agrarministeriums blieben im Dienst. Allerdings wurden keine Statistiken des Ministeriums mehr veröffentlicht, und die Internetseite des Ministeriums blieb schwarz und zeigte einen Link zu einer Seite, auf der der Shutdown erklärt wurde.

(Reuters)