Siemens unterliegt im Streit um Turbinen auf der Krim vor Gericht

Im Streit um Siemens-Kraftwerksturbinen auf der Krim hat der deutsche Konzern eine juristische Niederlage erlitten. Ein Moskauer Gericht lehnte einen Antrag von Siemens ab, die Turbinen zu beschlagnahmen und ihre Inbetriebnahme zu untersagen, wie am Sonntag aus Gerichtsdokumenten hervorging.
20.08.2017 20:38

Der Konzern hatte im Streit mit einer russischen Staatsfirma eine einstweilige Verfügung beantragt. Eine gerichtliche Anhörung ist für den 18. September geplant.

Auf der 2014 von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel sind vier Siemens-Gasturbinen aufgetaucht, die eigentlich für ein Projekt auf der südrussischen Halbinsel Taman bestimmt waren. Weil Russland wegen der Krim Sanktionen der Europäischen Union unterliegt, dürfen europäische Unternehmen dort keine Geschäfte machen.

Siemens sieht sich als Opfer seines Kunden und reichte in Moskau Klage gegen den Abnehmer TPE ein. TPE ist Generalunternehmen für das nie gebaute Kraftwerk auf Taman und für die auf der Krim geplanten Projekte.

Die Europäische Union hatte Anfang August wegen der Lieferung der Siemens-Turbinen auf die Krim die Sanktionen gegen Russland ausgeweitet. Betroffen von den neuen Strafmassnahmen ist unter anderem Vize-Energieminister Andrej Tscheresow.

(AWP)

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