Spanien hat wieder eine reguäre Regierung

Nach monatelangem Stillstand ist der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy im Amt bestätigt worden.
30.10.2016 11:20
Einkaufstrasse Gran Via in Madrid im Abendlicht.
Einkaufstrasse Gran Via in Madrid im Abendlicht.
Bild: cash

Bei einer Abstimmung votierte eine Mehrheit im Parlament für den 61-Jährigen und machte den Weg für eine Minderheitsregierung seiner konservativen Volkspartei frei. Für Rajoy stimmten am Samstagabend im Parlament in Madrid 170 Abgeordnete, 111 gegen ihn bei 68 Enthaltungen.

Damit endet die seit knapp einem Jahr dauernde Blockade. Die Wahl Rajoys war möglich geworden, weil die oppositionellen Sozialisten ihre Abgeordneten dazu angehalten hatten, der Abstimmung fernzubleiben.

Auf Rajoy kommt nun aber eine schwierige Regierungsarbeit zu. Weil die Volkspartei (Partido Popular/PP) lediglich über 137 der insgesamt 350 Sitze im Parlament verfügt, ist er bei der Verabschiedung von Gesetzen auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Die Sozialisten (PSOE) haben bereits angekündigt, den Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen.

(SDA)