Spanien: Rajoy will sich der Parlamentsabstimmung stellen

MADRID (awp international) - Spaniens geschäftsführender Regierungschef Mariano Rajoy hat sich knapp acht Wochen nach der Parlamentswahl erstmals bereit erklärt, sich mit seiner Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten einer Abstimmung im Parlament zu stellen. Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger), die eine Unterstützung Rajoys nicht mehr ausschliessen, werde man am Freitag Verhandlungen aufnehmen, kündigte der 61-Jährige am Donnerstag in Madrid an.
18.08.2016 15:49

Ciudadanos-Chef Albert Rivera hatte nach einem Treffen mit Rajoy bekanntgegeben, beide Parteien würden ein "Antikorruptions-Abkommen" unterzeichnen. Die PP habe auch alle anderen Bedingungen akzeptiert, die man für die Aufnahme von Gesprächen gestellt habe.

Der Termin für die Abstimmung über die Kandidatur von Rajoy muss nun von Parlamentspräsidentin Ana Pastor festgelegt werden.

Bei der Neuwahl vom 26. Juni hatte sich die PP als stärkste Partei behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Mit einer Unterstützung der Abgeordneten von Ciudadanos käme Rajoy auf 169 Stimmen. Bei der ersten Abstimmung benötigt der Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen. Wird diese verfehlt, reicht im zweiten Wahlgang zwei Tage später eine einfache Mehrheit./er/DP/she

(AWP)