Spaniens Parlament stimmt über Rajoy als Ministerpräsidenten ab

MADRID (awp international) - Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy stellt sich am Donnerstag im Parlament einem Votum über seine Kandidatur als Regierungschef. König Felipe VI. hatte den Politiker der konservativen Volkspartei (PP) am Dienstag mit der Regierungsbildung beauftragt.
27.10.2016 06:39

Spanien hat wegen einer Pattsituation nach der Wahl im Dezember und einer Neuwahl im Juni seit zehn Monaten keine reguläre Regierung mehr. Rajoy benötigt im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen, die er aller Voraussicht nach verfehlen wird.

In diesem Fall stünde genau 48 Stunden später - also am Samstag - eine zweite Abstimmung an, bei der dem Kandidaten die einfache Mehrheit reicht. Da die sozialistische Partei PSOE angekündigt hat, sich dabei der Stimme zu enthalten, wird die politische Krise damit vermutlich ein Ende finden. Es ist Rajoys zweiter Versuch einer Regierungsbildung: Anfang September war der 61-Jährige am Widerstand der Sozialisten im Parlament gescheitert./cfn/DP/she

(AWP)