Spekulation über baldige Neuwahl in Grossbritannien

In Grossbritannien wird immer mehr über Regierungspläne für eine schnelle Neuwahl spekuliert. Premierminister Boris Johnson bestellte angesichts einer drohenden Parlamentarier-Revolte gegen seine Brexitpläne für Montagabend sämtliche konservativen Abgeordneten ein.
02.09.2019 16:01

Das bestätigte eine Regierungssprecherin in London. Nach Medienberichten sollte am frühen Abend auch das Kabinett zu einer ausserordentlichen Sitzung zusammenkommen. Mit einer Neuwahl könnte Johnson alle Pläne des Parlaments zunichte machen, einen EU-Ausstieg ohne Abkommen auf jeden Fall zu verhindern.

Bei den Beratungen am Montagabend sollte es darum gehen, wie die Regierung auf eine angedrohte Revolte von mehreren konservativen Abgeordneten reagieren soll. Die Rebellen wollen sich nach der Rückkehr des Parlaments aus der Sommerpause am Dienstag auf die Seite der Opposition schlagen, um einen ungeregelten Austritt Grossbritanniens aus der EU per Gesetz zu verhindern.

Das konterkariert die Pläne Johnsons, der mit der Drohung eines Ausscheidens ohne Übergangsabkommen bei der EU Konzessionen erreichen will. Das hat die EU allerdings bislang ausgeschlossen.

oe/DP/nas

(AWP)