Spitalverband H+ setzt Tarmed-Kündigung vorerst aus

Bern (awp/sda) - Der Spitalverband H+ hat die Kündigung des Ärztetarifs Tarmed auf Ende Jahr aufgeschoben. Er gab damit einer Bitte des Bundesrates nach. "Wir sind bereit, den alten Tarif bis zur Einführung der neuen Struktur weiter anzuwenden", sagte H+-Direktor Bernhard Wegmüller.
12.08.2016 13:45

Geplant sei, dass der neue Ärztetarif per 1. Januar 2018 in Kraft treten soll. Wegmüller bestätigte damit eine Meldung der "Berner Zeitung" vom Freitag.

Der Spitalverband hatte Ende Juni Tarmed auf Ende Jahr gekündigt. Gleichentags reichte H+ seinen zusammen mit dem Ärzteverband FMH, den Unfallversicherern und dem Krankenkassenverband curafutura erarbeiteten Tarif-Vorschlag beim Bund ein. Dies obwohl curafutura und die FMH in der Zwischenzeit aus dem Projekt ausgestiegen waren und der grösste Krankenkassenverband, Santésuisse, nie mitgemacht hatte.

BERSETS LETZTE GNADENFRIST

Darauf setzte der Bund Druck auf und erklärte die Tarmed-Verhandlungen offiziell für gescheitert. Dies bedeutet, dass der Bundesrat das Heft in die Hand und selbst einen Tarif festlegen kann.

Zugleich gewährte Gesundheitsminister Alain Berset den Tarifpartnern eine letzte Nachfrist von vier Monaten, um sich auf eine neue Tarifstruktur zu einigen. Einen "Amtstarif" zu vermeiden läge im Interesse aller seit Jahren um Tarmed feilschenden Interessengruppen: den Ärzten, Spitälern und Krankenkassen.

H+-Direktor Wegmüller zeigte sich am Freitag zuversichtlich, dass die Verhandlungen über den neuen Ärztetarif für ambulante Leistungen bis Ende Oktober erfolgreich abgeschlossen werden können. "Bis dahin sollten die von den Versicherungen geforderten Anpassungen eingearbeitet sein." Dann könne das Genehmigungsverfahren beginnen.

HALBES DRUCKMITTEL

Mit "Jein" beantwortete Wegmüller die Frage, ob die Kündigung des alten Tarmed ein Druckmittel gewesen sei, um die Tarifpartner an den Verhandlungstisch zurückzubringen. "Wenn wir auf Anfang 2018 eine neue Struktur haben wollen, denn müssen wir jetzt vorwärts machen, sonst haben wir keine Chance", sagte er. Nur mit dem jetzt beschrittenen Weg habe man alle Tarifpartner wieder an Bord gebracht.

Der Ärztetarif Tarmed, nach dem ambulante medizinische Leistungen vergütet werden, ist veraltet. Einige Leistungen können wegen des technischen Fortschritts heute viel günstiger erbracht werden als noch vor einigen Jahren, der Preis ist aber nicht gesunken. Neuere Leistungen hingegen sind teilweise noch gar nicht richtig im Tarif abgebildet.

Für Wegmüller ist eine Lehre aus dem alten Tarmed, die gezogen werden muss, dass eine neue Tarifstruktur "nicht stehen bleiben" dürfe. "Die neue Tarifstruktur muss laufend weiterentwickelt werden, denn die Medizin ist dauernd im Wandel".

mk

(AWP)