Stadler Rail gelangt wegen Zürcher Tram nicht ans Bundesgericht

In einem kleinen Teilbereich im Zwist um die Beschaffung von neuen Trams in der Stadt Zürich, gibt Stadler Rail auf. Das Thurgauer Unternehmen verzichtet darauf, einen Zwischenentscheid des Zürcher Verwaltungsgerichts ans Bundesgericht weiterzuziehen. Ob es den ganzen Streit begräbt, ist noch offen.
24.02.2017 17:31

Das Verwaltungsgericht Zürich hat der Beschwerde von Stadler gegen die Beschaffung von bis zu 140 Trams durch die Zürcher Verkehrsbetriebe (VBZ) keine aufschiebende Wirkung erteilt. Dies wurde am Dienstag bekannt.

"Stadler ist sehr enttäuscht über diesen Entscheid", heisst es in einer Mitteilung vom Freitag. Das Gericht gewichte das öffentliche Interesse an einer raschen Beschaffung von neuen Trams höher als das öffentliche Interesse an einer rechtlich korrekten Vergabe sowie das private Interesse der unterlegenen Anbieter an einem fairen und transparenten Verfahren.

Überdies verknüpfe es das Interesse an einer rechtlich korrekten Vergabe mit der Wahrscheinlichkeit, mit welcher Stadler doch noch den Zuschlag erhalten könnte. "Diese erneute Vermischung von der Rechtmässigkeit des Verfahrens mit den Gewinnchancen eines Teilnehmers ist nicht nachvollziehbar."

Laut Stadler kann das Bundesgericht den Zwischenentscheid des Verwaltungsgericht "nur sehr eingeschränkt" überprüfen. Deshalb verzichte man auf einen Weiterzug. Das Verfahren insgesamt sei damit jedoch noch nicht gestoppt. Ob Stadler das Verfahren "unter diesen Voraussetzungen weiterführt, ist derzeit noch nicht entschieden", heisst es weiter.

Im Mai 2016 hatten Stadt und Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) bekanntgegeben, dass Bombardier den Zuschlag für 70 neue Trams und 70 Optionsfahrzeuge erhalten hat. Die Mitbewerber Stadler Rail und Siemens hatten daraufhin Beschwerde gegen die Vergabe eingereicht.

ra/

(AWP)