Ständerat nimmt Abschied - Ratspräsident preist Zweikammersystem

Musikalisch umrahmt vom Duo "In Luce", hat der Ständerat am Freitagmorgen die Legislatur beendet und von den scheidenden Mitgliedern Abschied genommen. Ratspräsident Jean-René Fournier (CVP/VS) strich in seiner Abschiedsrede die Bedeutung des Zweikammersystems hervor.
27.09.2019 10:41

Der Ständerat habe sich in den letzten Jahren als Ort der Reflexion bewährt. Ein Ort der wohlwollenden und respektvollen Argumentation, an dem - frei von Polemik - Lösungen für die Herausforderungen des Landes gefunden worden seien.

Herausfordernde Jahre

Die Jahre seien herausfordernd gewesen, sagte Fournier. Die Zeiten, in welchen eine Vorlage glatt durchs Parlament und die Volksabstimmung geschleust werden konnten, seien vorbei. Wichtige Projekte seien gefährdet gewesen, einige seien gescheitert. Trotzdem habe eine bedeutende Anzahl von Geschäften unter Dach und Fach gebracht werden können, einige nach harten Auseinandersetzungen mit dem Nationalrat.

Diese Erfolge hätten viel mit der Reflexion, der Besonnenheit des Ständerats zu tun, sagte der scheidende Ratspräsident. Es seien Lösungen über politische und manchmal auch kantonale Gräben hinweg gelungen. Deren Qualität habe viel mit Vertrautheit und gegenseitigem Respekt zu tun.

Fournier sprach auch über die besondere Kultur und die Formen im Ständerat. Diese erschienen vielleicht veraltet, sagte er. Doch im Ständerat möge man die schickliche Kleidung und ziehe die Atmosphäre der Kapelle jener des Marktplatzes vor. Das habe seinen Grund: Es sei diese formelle und gepflegte Atmosphäre, in der jede und jeder frei sprechen könne und auch gehört werde.

Abschied für 19 Ratsmitglieder

Die letzten Jahre hätten gezeigt, dass nicht nur das Zweikammersystem wichtig sei, sondern auch die unterschiedliche Funktionsweise der beiden Kammern, sagte Fournier. Der Ständerat dürfe stolz sein auf die manchmal etwas angestrengte Art des Politisierens. Die Bedeutung seiner geschriebenen und ungeschriebenen Regeln auf die Stabilität und die Prosperität des Landes sei nicht zu unterschätzen.

Anschliessend verabschiedete Fournier jedes einzelne Ratsmitglied, das sich nicht zur Wiederwahl stellt, immerhin 19 von 46. Es handelt sich um:

Liliane Maury Pasquier (SP/GE), Robert Cramer (Grüne/GE), Raphaël Comte (FDP/NE), Didier Berberat (SP/NE), Anne Seydoux-Christe (CVP/JU), Claude Hêche (SP/NE), Philipp Müller (FDP/AG), Pascale Bruderer Wyss (SP/AG), Anita Fetz (SP/BS), Claude Janiak (SP/BL), Fabio Abate (FDP/TI), Isidor Baumann (CVP/UR), Roland Eberle (SVP/TG), Joachim Eder (FDP/ZG), Peter Föhn (SVP/SZ), Konrad Graber (CVP/LU), Werner Luginbühl (BDP/BE) und Géraldine Savary (SP/VD).

Auch für Ratspräsident Fournier selber endete am Freitag die Zeit unter der Bundeshauskuppel. Grossrat, Staatsrat und schliesslich seit 2007 Ständerat sei Fournier gewesen, und alle drei Gremien habe er auch präsidiert, sagte Vizepräsident Hans Stöckli (SP/BE) in seiner Dankesrede an Fournier. "Das muss ihm erst einer nachmachen".

Mit langem Applaus verabschiedete die kleine Kammer ihren Präsidenten. Und nachdem Fournier seinen 18 scheidenden Ratskolleginnen und -kollegen ein Walliser Souvenir mit Wein und Matterhorn-Stein überreicht hatte, erhielt er selbst sei eigenes Porträt geschenkt, gezeichnet von einer Ratsweibelin.

(AWP)