Ständerat will Innovationsförderung nicht auf KMU beschränken

Bern (awp/sda) - Der Ständerat will die Innovationsförderung des Bunds nicht auf Schweizer KMU beschränken. Er hat am Dienstag eine Motion von Thomas Minder (parteilos/SH) abgelehnt, der Grosskonzerne von den Subventionen ausschliessen wollte.
27.09.2016 09:43

Minder störte sich daran, dass in den letzten Jahren auch Projekte mit Partnern wie ABB, BASF, EMS Chemie, IBM, Siemens, oder den Walt Disney Studios gutgeheissen wurden. Das Gesetz sehe vor, dass nur Projekte gefördert werden dürften, die sonst gar nicht durchgeführt werden könnten, sagte er. Gut kapitalisierte, oft börsenkotierte Aktiengesellschaften könnten ihre Forschungs- und Entwicklungsprojekte aber durchaus selber finanzieren.

Der Zürcher FDP-Ständerat Ruedi Noser erinnerte daran, dass die Fachhochschulen kaum eigene Mittel für die Forschung hätten. Sie seien daher auf die Beiträge der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) und auf einen Umsetzungspartner angewiesen.

Das Geld gehe ausschliesslich an die Forschungsstätten und nicht an die Umsetzungspartner, sagte Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Er hielt auch fest, dass 2015 lediglich 6% der KTI-Mittel an Projekte geflossen seien, an welchen internationale Grosskonzerne beteiligt waren. Drei Viertel der Umsetzungspartner seien Kleinbetriebe. Der Ständerat lehnte Minders Motion mit 27 zu 11 Stimmen ab.

(AWP)